Herr Wodsack begrüßt Frau Brouer.

Frau Brouer sagt, dass die Vorlagen zu den TOP 17 und 18 voneinander zu differenzieren seien. Die Vorlage zu TOP 18 habe der FinA vor zwei Jahren schon einmal beraten und einer Förderung zugestimmt. Sie präsentiert die Vorlagen und betont, dass man Wert auf eine naturnahe Gestaltung lege. Ein Abschluss sei für Ende 2021 geplant. Darüber hinaus erläutert sie die in der elektronischen Anlage des Protokolls beigefügte Kostenentwicklung. Eine Maßnahmendauer der Städtebauförderung sei realistisch bei 10 bis 15 Jahren anzusetzen. Der Peak in der Entwicklung sei durch den Ankauf der Mackensenkaserne zu begründen. Seit 2008 seien ca. 40.000.000 € investiert worden. Die Fördersumme sei jedoch nicht linear. Auf Nachfrage von Herrn Lenz teilt sie mit, dass eine Nutzung durch die Allgemeinheit innerhalb der Öffnungszeiten außerhalb der Schulzeit geplant sei.

Herr Kriegel merkt an das im Dezember 2016 für das Vorhaben 1.500.000 € veranschlagt worden sei. Alle Beteiligten sollten über fünf Jahre jeweils 100.000 € zahlen. Nun seien die Kosten auf 5.900.000 € angestiegen, was einer Steigerung von 4.400.000 entspreche. Sicherlich würden durch Förderprojekte die meisten Kosten aufgefangen und man müsse in der Regel auf nur zwischen 10 und 30 Prozent aufbringen, allerdings summierten sich inzwischen auch die Förderprojekte. Herr Behnel weist, darauf hin, dass in der Vorlage der Hinweis gegeben sei, der Vorgang solle in die Haushaltsberatung mit eingebracht werden.

Herr Münter fragt, wie die Formulierung im Beschlussvorschlag zu verstehen sei. Herr Behnel erklärt, dass die Verwaltung die Planung in die Haushaltberatungen einbringt und diese dann politisch beraten werden. Frau Brouer fügt hinzu, dass der Maßnahme bereits zugestimmt sei, sonst hätte sich die Verwaltung nicht mit der Planung befasst. Man plane nun mit Kosten, setzt einen 20%-Puffer an und würde im nächsten Schritt mit der Entwurfsplanung und den Kosten in die Gremien kommen. Herr Wodsack äußert, dass die Politik jederzeit die Möglichkeit haben müsse, rechtzeitig ein "Stopp-Zeichen" setzen zu können. Frau Brouer sagt, dass die Politik das Recht dazu habe. Die Baukostensteigerung zwischen 5 und 6 Prozent pro Jahr sei derzeit normal. Auf Nachfrage teilt sie mit, dass die Vorlage 20/041vermutlich in 2021 erneut vorgelegt werde, die Vorlage 20/042 werde aller Voraussicht nach im Mai dem VA vorgelegt.

Her Münter verweist auf die Zugänglichkeit für die Öffentlichkeit. Am Beispiel der Scharnhorst habe man gelernt, dass ein offen stehender Spielbereich nicht sinnvoll sei. Er zweifelt, dass an der RGB der Sachverhalt funktioniere, wenn er schon am Scharnhorst nicht funktionierte. Frau Brouer erläutert, dass es verschiedene Eskalationsstufen gebe, die nacheinander getroffen werden könnten. Als letzte Alternative diene ein Schließdienst.

Beschluss:

1. Das Projekt „Multifunktionsflächen Grundschulen Nord" wird als Einzelmaßnahme in das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) „Nördliche Nordstadt" aufgenommen.

2. Der Erhöhung des Gesamtkostenrahmens bzw. der Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi) von rd. 5,3 Mio. Euro auf rd. 5,92 Mio. Euro wird zugestimmt.

3. Der von rd. 1,3 Mio. Euro auf rd. 1,5 Mio. Euro erhöhte Eigenanteil der Stadt Hildesheim wird in den Jahren der Laufzeit der Sanierung (bis 2025) aufgebracht.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig