Stadt Hildesheim

Inhaltsbereich

Kartenanwendung

Sie sind hier: Rathaus & Verwaltung / Bürger- und Ratsinfo

Ratsinformationssystem

Auszug - Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 in der Fassung vom 05.03.2012 und Erhöhung des Gebührentarifs der neugefassten Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim   

 Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
TOP: Ö 12
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 13.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202
19/200 Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 in der Fassung vom 05.03.2012
und
Erhöhung des Gebührentarifs der neugefassten Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Lehmann, Sigrid
Federführend:63.2 Ordnung und Verkehr Beteiligt:20.1 Rechnungswesen
Bearbeiter/-in: Merz, Sabine  11.1 Personal
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Behnel stellte den Sachstand dar. Auch diese Neufassung wurde mit dem Arbeitskreis diskutiert und akzeptiert. Die Vergleichsspalte würde in der Satzung nicht erscheinen.

Beschluss:

 

Die Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 wird beschlossen.

Die Erhöhung des Gebührentarifs wird als Anlage 1 zu § 1 Abs.1 der Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim laut Anlage 1 beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

zurück Nach oben Seite drucken
Seitenanfang