Stadt Hildesheim

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Auszug - Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 in der Fassung vom 01.10.2012  

 Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
TOP: Ö 11
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 13.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202
19/199 Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 in der Fassung vom 01.10.2012
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Lehmann, Sigrid
Federführend:63.2 Ordnung und Verkehr Beteiligt:20.1 Rechnungswesen
Bearbeiter/-in: Merz, Sabine   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Behnel stellte den Sachstand, sowie die durch den Ausschuss für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten erbetene Änderung des § 10 dar. Die Neufassung sei mit dem Arbeitskreis Innenstadt besprochen worden.

Beschluss:

 

Die Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.5.1994 wird beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

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