Herr Dr. Meyer berichtete über die Bewerbung zur Kulturhauptstadt, sowie die derzeit aktuellen Themen Schaffung von Wohnraum und Gewerbegebietsentwicklung in der Stadtverwaltung.

Ein Ortsratsmitglied stellte dar, dass es sich im aufgrund des desolaten Zustandes des Kalenberger Grabens nicht erschließe, warum die Durchführung der Maßnahme erst in acht Jahren erfolgen solle. Weiterhin erschien ein Ansatz von 500.000 € zu wenig für die Erneuerung der gesamten Fahrbahn. Weiterhin erkundigte er sich, ob bereits bekannt sei, wie hoch die Anliegerausbaubeiträge ausfallen würden. Herr Dr. Meyer erörterte, dass es Ziel der Stadtverwaltung sei mit Deckschichtsanierung, für welche die Anlieger keine Straußenausbaubeiträge entrichten müssten, die Lebensdauer der Straßen zu verlängern, umso keine grundliegenden Sanierung durchführen zu müssen. Die weiteren Anfragen würden geprüft und beantwortet werden.

Ein Ortsratsmitglied wollte wissen, wie die Stadtverwaltung beabsichtige, die Innenstadt für Gewerbetreibende, insbesondere unter Einbeziehung des Gestaltungsfaktor Gewerbesteuer, attraktiver zu gestalten. Herr Dr. Meyer stellte dar, dass die Innenstadt im Fokus stehe und die Attraktivität weiter gesteigert werden müsse. Er erläuterte, dass der angesprochene Rückgang der Mieten sich positiv auf den Rückgang der Leerstand in der Innenstadt ausgewirkt habe. Es seien bereits viele Maßnahmen durchgeführt worden und weitere in Planung. Eine Erhöhung der Gewerbesteuer in Hinblick auf den Zukunftsvertrag sei zur Zeit nicht möglich.

Herr Bettels erkundigte sich nach der Klassifizierung des Kalenberger Grabens. Weiterhin vermisste er die Anbringung einer angemessene Weihnachtsbeleuchtung. Herr Dr. Meyer sagte, dass die Klassifizierung geprüft und beantwortet würde. Es gäbe eine Weihnachtsbeleuchtung, welche weiter ausgebaut werde. Es sei maßgeblich auch die Aufgabe der Handeltreibenden, welchen seitens der Stadtverwaltung Möglichkeiten zur Lagerung und zur Betreuung angeboten worden seien.

Ein Ortsratsmitglied regte die Einrichtung eines „repair cafe“ im Rathaus an. Herr Dr. Meyer hält diese Einrichtung für eine gute Idee und wolle diese gerne unterstützen. Im Rathaus sei eine Unterbringung jedoch nicht möglich.

Ein Ortsratsmitglied hinterfragte die Regelung, nach der es in niedersächsischen Kommunen möglich sei, selber über die Erhebung von Anliegerausbaubeiträge zu entscheiden. Herr Dr. Meyer bestätigte, dass es diese Möglichkeit gäbe, warnte aber vor der Abschaffung der Anliegerausbaubeiträge.

Ein Ortsratsmitglied erkundigte sich, wie die Stadtverwaltung gegen Leerstände in Form von Bauruinen vorgehen wolle. Herr Dr. Meyer erörterte, dass dieses ein großes Ärgernis sei, es jedoch derzeit keine Möglichkeiten gäbe, dagegen vorzugehen. Es habe mehrere Versuche gegeben, die Häuser zu erwerben.

Ein Ortsratsmitglied erkundigte sich im Hinblick auf die Erweiterungen des St. Bernward Krankenhauses nach einer Möglichkeit der Entschärfung der Verkehrssituation im Bereich Brühl/Kreuzstraße. Herr Dr. Meyer sagte, dass die Verkehrssituation bestmöglich entschärft worden sei.

Einem Ortsratsmitglied erschloss es sich nicht, warum das Gestaltungsforum zur Quartiersentwicklung der Neustadt am 20.11.2019 im Rathaus und nicht im Quartier stattfinden solle. Herr Dr. Meyer sei der Sachverhalt nicht bekannt. Es sei jedoch vorgesehen die Sporthalle der Hohnsen-Schule als Veranstaltungszentrum zu nutzen. Weiterhin wollte das Ortsratsmitglied wissen wie viele Grundeigentümer in der Hildesheimer Fußgängerzone tatsächlich aus Hildesheim stammen würden. Herr Dr. Meyer sagte, dass die Anfrage an den entsprechenden Fachbereich weitergeleitet werde.

Ein Ortsratsmitglied erkundigte sich nach dem Sachstand der Bestellung eines Obmann für den Neustädter Markt. Ihrer Meinung nach habe der Ortsrat falsche Informationen erhalten Herr Dr. Meyer erörterte den Sachstand. Der Obmann sei bestimmt, aber noch nicht bestellt. Dieses werde in naher Zukunft erfolgen. Herr Bettels erkundigte sich nach den Beweggründen der verwaltungsinternen Umstrukturierung des Stadtordungsdienstes. Herr Dr. Meyer stellte dar, dass die Entscheidung keinesfalls personenabhängig betroffen worden sei, sondern ausschließlich mit der Effektivität begründet werden könne.

Ein Ortsmitglied erkundigte sich von wem Dienstaufsichtsbeschwerden bearbeitete und ob diese über den Oberbürgermeister laufen würden. Herr Dr. Meyer stellte dar, dass nicht alle über seinen Tisch liefen, jedoch unter Einbindung des Fachbereich Personal erfolgen würden. Insgesamt gäbe es wenige.

Herr Bettels bedankte sich für die Teilnahme von Herrn Dr. Meyer.