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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Behnel referierte die Rahmenbedingungen des Haushalts, sowie die Investitionen des Ortsrates und beantwortete die vorab gestellten Fragen.
Es gäbe eine neue Verfahrensweise, welche dazu führe, dass diverse Maßnahmen des Vorjahres nicht mehr im jetzigen Haushalt abgebildet würden, da sie noch keine Planungsreife hätten. Diese würden im Hintergrund weiterbeabeitet, wie die Annenstraße und die Kardinal-Bertram-Straße.
Es sei geplant einen sogenannten Themenspeicher einzuführen.
Herr Bettels vermisse, die Energiesparmaßnahmen für das Jobad. Herr Behnel erläuterte dass die Maßnahme noch enthalten sei und erläuterte diese.
Der Ortsrat diskutierte und bezog Stellung.
Herr Neuhäuser informierte das sich die Höhe der geplanten gesamten Ortsratsmittel auch im Jahr 2020 nicht verändert hätten. Jeder Ortsrat werde auch weiterhin mit einem Sockelbetrag in Höhe von 1.000 Euro bedacht, die restlichen Mittel würden anhand der Einwohnerzahlen am 01.01.2020 aufgeteilt. Nähere Informationen dazu gebe es dann in der ersten Sitzung 2020.