Zu den geplanten Investitionsmaßnahmen gab es keine Fragen.

Herr Neuhäuser stellt die für 2020 geplanten Ortsratsmittel vor.

Herr Räbiger greift den Vorschlag aus TOP 2 auf und bittet darum, einen Initiativantrag zur Errichtung von Hinweisschildern zu stellen.

Herr Bormann fragt, ob im Bereich Steingrube E-Ladesäulen geplant seien. Ihm wird von Frau Brouer mitgeteilt, dass derzeit Absprachen mit der EVI getroffen würden. Leerrohre stünden bereit. Es sei wohl geplant, an der Steingrube Säulen zu errichten

Beschluss:

Der Ortsrat Oststadt/Stadtfeld bittet um Einstellung der entsprechenden Haushaltsmittel zur Aufstellung von Schildern an der Steingrube, denen die Zeiten der Nachtruhe sowie die Rechtsfolge bei Verstößen zu entnehmen sind.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig