Frau Brouer präsentiert die Vorlage.

Herr Münter fragt, ob es die Möglichkeit gäbe, den dritten Tunnel ebenfalls zu sanieren, da es in dem besagten Bereich nicht zwei, sondern drei Tunnel gäbe.

Frau Brouer antwortet, dass nur die Bereiche betroffen seien, die sich in dem Gebiet befänden. Es fehle für den dritten Tunnel eine Argumentationsgrundlage. Herr Münter bedauert die Aussage, da der dritte Tunnel der Hauptzugang zu EDEKA sei und daher oft benutzt würde.

Frau Sonnenberg fragt, wie es sich mit dem Gesamtkostenrahmen verhalte. Sie habe Angst, dass sie für Maßnahmen der Vergangenheit abstimme.

Frau Brouer erklärt, dass dieses bereits im letzten Jahr vollzogen wurde. Der Gesamtkostenrahmen sei angepasst. Bei Maßnahmen über 1.000.000 € gäbe es Vorlagen zu den Einzelmaßnahmen.

Herr Räbiger sagt, dass seit der Doppik Details nicht mehr nachvollzogen werden können. Früher habe man immer erkennen können, welche Maßnahme erledigt werde und was die gekostet habe. Es würde immer argumentiert, der Arbeitskreis Oststadt sei beteiligt. Der Arbeitskreis sei allerdings kein Arbeitskreis im Sinne des NKomVG. Er bittet darum, dass beispielsweise ein Mal im Jahr die Einzelmaßnahmen vorgestellt würde.

Frau Brouer erklärt, dass der Haushalt durch Untermaßnahmen transparenter geworden sei. Neue Maßnahmen seien zum 01.06. anzumelden. Man könne im Mai/Juni die Planungen im Ortsrat vorstellen, das müsse allerdings geplant werden. Sie wird den Vorschlag mit in die Verwaltung nehmen.

Ein Ortratsmitglied teilt mit, dass es am Radweg vom Sauteichsfeld in Richtung Tunnel einen Schrebergarten besäße. Es wurde seitens der Verwaltung ein Schreiben aufgesetzt, dass die Rasenkante zu pflegen sei. Der erste Schrebergarten in dem Bereich mache überhaupt gar nichts. Es wird die Frage gestellt, warum die Stadt da nicht auch hinterher sei?!

Die Vorlage wurde vom Ortsrat zur Kenntnis genommen.