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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Frau König teilte mit, dass die deutsche Glasfaser eine Kooperation mit der Stadt Hildesheim habe und diese auf die Anwohner zukommen werde. Der Ortsrat werde keine Werbung für bestimmte Firmen machen. Jeder der Interesse hätte könnte sich informieren.
Die Museumsinitiative habe aufgrund der Kosten und Haftungsfrage Abstand von der Aufstellung der Wegbezeichnungsschilder genommen. Es werde ein Erinnerungsschild „Raben warnen“ und ein Schild für den Kamningweg aufgestellt.
Frau Marose teilte folgende Punkte mit:
a) Spandauer Weg
Frau Marose berichtete über den Werdegang der Beschilderung am Spandauer Weg und wies darauf hin, dass die beiden Straßen getrennt voneinander bewertet werden könnten. Herr Laske erörterte, dass es sich um eine Sonderregelung handele. Frau Marose werde erneut nachharken.
b) Eichen Spandauer Weg
Die Eichen am Spandauer Weg seien als Straßenbäume durch die Baumschutzsatzung der Stadt Hildesheim §3a und das Niedersächsische Straßengesetz §32 geschützt und dürften nicht verändert werden. Auch im Niedersächsischen Nachbarrechtsgesetz § 52 gäbe es zum Thema Grenzüberwuchs von Zweigen an geschützten Bäumen eine entsprechende Erläuterung, die einen Anspruch der Anlieger von Straßenbäumen auf Rückschnitt von grenzüberwachsenden Zweigen ausschließe. Zurzeit besteht an den Eichen im Verlauf des Spandauer Weg kein Handlungsbedarf.
c) Eingeschränktes Halteverbot an Containern Rewe Parkplatz
Das gewünschte Halteverbot an den Containern auf dem Rewe Parkplatz In der Schratwanne sei angeordnet und werde morgen aufgestellt.