Herr Bredtschneider referierte die Vorlage.

Beschluss:

Der Ratsbeschluss vom 03.03.1997, dass der Betrieb und die Bauunterhaltung des „Gelben Turms" durch die Stadtverwaltung ausgeschlossen sind, wird aufgehoben. Die Stadt­verwaltung schließt mit der Hildesheimer Gesellschaft für Astronomie e.V. (HiGA) einen Vertrag über die Nutzung des „Gelben Turms" insbesondere mit diesem Inhalt ab: Der „Gelbe Turm" wird auf unbestimmte Zeit an die HiGA zur unentgeltlichen Nutzung als Bürger­sternwarte überlassen. Die HiGA übernimmt alle Verkehrssicherungspflichten und trägt die Betriebskosten sowie Reparaturen (Bau- / Substanzerhaltung) bis zur Höhe von 300,00 Euro zzgl. MwSt. Bau- und Substanzerhaltungsmaßnahmen, die den Betrag von 300,00 Euro übersteigen, erfolgen durch die Stadt. Über die Notwendigkeit dieser Maßnahmen ent­scheidet die Stadt. Sollten Bau- oder Substanzerhaltungsmaßnahmen notwendig werden, deren Aufwand wirtschaftlich nicht mehr durch die Stadt vertreten werden kann, so ist die Stadt berechtigt, das Nutzungsverhältnis zu kündigen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig