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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
a)
Herr Dr. Stock erörterte, dass die Grünflächenpflege ein stadtweites Thema sei. Um die Situation darzustellen, gab er exemplarisch die Meinungen einer 87-jährigen Bürgerin wieder. Diese schrieb, dass die öffentlichen Grün- und Blühflächen ungepflegt seien und die Gossen um die Salzteichwiese mit Unkraut zuwachsen. Dieser Meinung schließe sich der Ortsrat an.
Herr Habenicht bittet zu bedenken, dass der Personalspiegel und die Finanzierungsrate der Sachmittel drastisch reduziert wurden. Diese Kürzungen wirken sich zu Lasten der Grünflächenpflege aus. Auch er würde sich bessere Rahmenbedingungen wünschen, kann mit den gegebenen Mitteln aber nicht mehr umsetzen. Seine Mitarbeiter geben ihr Bestes, um möglichst gleichmäßig über die ganz Stadt verteilt, zu leisten was sie können.
Herr Dr. Stock fragte, nach welcher Priorisierung die Abarbeitung erfolgte. Herr Habenicht teilte mit, dass geschaut werde, dass die „Gunst“ auf alle Stadtteile gleichmäßig verteilt werde. Herr Bruns erkundigt sich, ob es diesbezüglich noch Gespräche mit den jeweiligen Ortsbürgermeistern gäbe. Herr Habenicht sagte, dass es diese Gespräche noch geben wird.
b)
Herr Bruns wies erneut darauf hin, dass die Gräben am Linnenkamp und Salzbrink mit Korkenziehern vollwuchern würden. Die Bäume würden die Spiegel und Planen der Lkw´s zerstören. Herr Habenicht teilte mit, dass er zum ersten Mal etwas davon höre. Der Baumschnitt kann erst ab dem 01.10 erfolgen. Wenn es so sei, muss etwas passieren, jedoch nicht direkt zum 01.10.
c)
Herr Dr. Stock erkundigt sich, warum die Müllsituation der Stadt so erheblich zugenommen habe. Herr Habenicht stellte dar, dass das gute Wetter die Situation erheblich verschärft habe. Es gab regelmäßig Feten am Hohnsen oder ähnlichen Orten. Vorrangig sei dieses Problem jedoch der schlechten Mentalität der „Müllbürger“ geschuldet. Herr Eggers bestätigte dieses und lobte die Zuverlässigkeit der Mitarbeiter des Bauhofes.
d)
Herr Brinkop wies darauf hin, dass das Rondell an der Pauluskirche regelmäßig durch Schüler verschmutzt werde. Er erkundigte sich, ob es möglich wäre dort eine erzieherische Maßnahme zu ergreifen. Herr Habenicht erklärte, dass bislang keine der gefassten Maßnahmen etwas genützt hätte.
Herr Dr. Stock erkundigte sich in diesem Zusammenhang nach der sogenannten Mängelkarte. Herr Habenicht erklärte, dass jede Mängelkarte abgearbeitet werde. Frau Weprik wies zur Verdeutlichung des gesamten Umfangs daraufhin, dass neben den Mitarbeitern von Herrn Habenicht auch der Ordnungsdienst, damit beschäftigt sei, Delikte von wilder Müllentsorgung zu untersuchen.
Frau Brandes lobte die zeitnahe Umsetzung von mitgeteilten Beschwerden und Mängeln.