Herr Dr. Schütz erläuterte die Vorlage mithilfe der elektronisch beigefügten Präsentation.

Auf Nachfrage von Herrn Kriegel bestätigte Herr Dr. Schütz, dass seitens der VHS der Antrag auf die unter diesem Vorbehalt bereits bewilligten Fördermittel für den multifunk­tionalen Gemeinschaftsraum inzw. eingegangen sei. Herr Lammers bat darum, diesen Antrag zur Einsicht zu übersenden.

Anmerkung der Protokollführerin: Der Antrag wurde den Mitgliedern des Ausschusses inzw. übersendet.

Angesichts dessen, dass für diese erste Auflage des Fonds lediglich 6 Anträge eingegangen seien, fragte Frau Busche, ob eine mögliche Ursache dafür in zu gering ausgefallener Werbung dafür liegen könne. Herr Dr. Schütz bestätigte, dass obwohl alle potenziell Antragstellenden informiert worden seien und auch die Frist zur Antragstellung verlängert worden sei, das Angebot noch bekannter werden müsse. Es werde daran gearbeitet, eine Seite mit einer Aufstellung aller Fonds-Angebote der Stadt zu entwickeln. Eine mögliche Hürde zur Antragstellung könne auch darin bestehen, dass Ausgaben für betrieblichen Aufwand nicht als Investition geltend gemacht werden könnten.

Frau Dr. Wendt erkundigte sich nach dem Standortkonzept für das Stadtmuseum. Herr Dr. Schütz verwies darauf, dass er mit den Angelegenheiten der Museen nicht befasst sei und diese in den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Kultur und Demographie fielen.

Anmerkung der Protokollführerin: Der letzte Bericht bzw. die letzte Beratung zum Standortkonzept für das Stadtmuseum fand am 25.03.2014 im Ausschuss für Kultur und Demographie statt.

Beschluss:

Der vorgeschlagenen Verwendung der Investitionszuschüsse im Bereich der außerschuli­schen Bildung wird - vorbehaltlich der Realisierung der Maßnahmen - zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Seitens des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften:

mehrheitlich bei 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung

Seitens des Ausschusses für Schule/Bildung und Sport:

mehrheitlich bei 1 Enthaltung