Frau Weprik informierte darüber, dass die Marktstände am Neustädter Markt im Einvernehmen mit den Marktbeschickern mittwochs nun konzentriert von der Braunschweiger Straße aus bis zum vorderen Teil des Neustädter Marktes aufgebaut seien. Eine Probebefahrung der Feuerwehr sei erfolgreich verlaufen. Daher könne die bisher probeweise Umsetzung so beibehalten werden und es stünden dadurch mehr Parkplätze auf dem Neustädter Markt zur Verfügung. Seitens der Verwaltung werde darauf hingewiesen, dass eine Parkscheibenregelung in dem Bereich verwirrend sei, da es bereits Parkscheinautomaten dort gebe. Es müsste dann ebenfalls noch eine weitere Beschilderung vorgenommen werden und die jetzige sei bereits erheblich.

Herr Hohls erklärte, dass er dies anders sehe. Es sei gewünscht, dass während des Mittwoch-Marktes kostenlos für eine Stunde mit Parkscheibe geparkt werden könne. Es gebe keinen Einnahmeverlust, da bisher während der Marktzeit dort gar nicht geparkt werden konnte. Die Neustadt habe an anderen Stellen viele Nachteile zu akzeptieren und hier könne etwas Positives getan werden.

Herr Bettels sagte, dass der StEBA sich damit beschäftigen solle und befürwortete den Ansatz. Wichtig sei, dass Einvernehmen mit den Marktbeschickern herrsche.

Frau Weprik sagte, dass es einer Änderung der Parkgebührenordnung bedürfe und diese vom Rat beschlossen werden müsse.

Beschluss:

Der Ortsrat Stadtmitte/Neustadt bittet die zuständigen Gremien sich mit der Thematik "Parken mit Parkscheibe während des Mittwoch-Wochenmarktes am Neustädter Markt" zu befassen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig