Stadt Hildesheim

Inhaltsbereich

Kartenanwendung

Sie sind hier: Rathaus & Verwaltung / Bürger- und Ratsinfo

Ratsinformationssystem

Auszug - Anfragen und Anregungen  

Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
TOP: Ö 13
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 06.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Berufsfeuerwehr Hildesheim
Ort: 31135 Hildesheim, An der Feuerwache 4-7
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

a.) Herr Hammer sagte, dass man der Zeitung habe entnehmen können, das der WLAN-Ausbau auf dem Marktplatz und im Rathaus vorangehe. Er fragte, wie das WLAN-Netz für Gaste im Rathaus funktioniere.

 

Frau Behrens sagte, dass geplant sei, dass man sich als Gast im WLAN-Netz des Rathauses ganz einfach einloggen könne, eine Verschlüsselung des Gästenetzes sei ihr nicht bekannt. Wenn man das WLAN aber benutze, so sei die diese Nutzung zeitlich begrenzt. 

 

b.) Herr König sagte, dass Herr Störmer sich seinerzeit nach dem Sachstand der Überarbeitung der Satzung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung erkundigt habe. Ein Sachstand hierzu sei dringend erwünscht.

 

Frau Behrens sagte, dass sie nachfragen werde.

 

c.) Herr Bredtschneider sagte, dass der Volksfestplatz verpachtet werden solle. Er überlegte, wie sichergestellt werden könne, dass das Wildtierverbot weiterhin eingehalten werde.

 

Frau Behrens sagte, dass sie die entsprechenden Verträge nicht im Detail kenne, sie gehe aber davon aus, dass diese Regelungen an die Nutzer übergeben werden. Es gebe bereits eine CDU-Anfrage zu dem Thema Volksfestplatz, eine detaillierte Antwort darauf werde erarbeitet. Wenn die zuvor gestellte Frage damit nicht beantwortete werde, erfolge eine Rückmeldung in der nächsten Ausschusssitzung.

 

d.) Herr Lammers fragte, ob der Name des Ausschusses "Innere Angelegenheiten" auch die innere Sicherheit - Aufgaben der Polizei - einschließe. Es habe am letzten Wochenende eine Bombendrohung bei einer öffentlichen Veranstaltung in Hildesheim gegeben. Er wünsche sich dazu mehr Hintergrundwissen.

 

Frau Behrens informierte, dass die Aufgaben der Polizei von denen der Kommune getrennt seien, daher könne sie über diese Veranstaltung nicht informieren. Lediglich die Feuerwehr sei beteiligt gewesen.


 

 


 

Seitenanfang