Stadt Hildesheim

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Auszug - Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung  

Sitzung des Ortsrates Oststadt/Stadtfeld
TOP: Ö 3
Gremium: Ortsrat Oststadt/Stadtfeld Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 14.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Scharnhorstgymnasium (Aula - Zugang vom Schulhof)
Ort: 31141 Hildesheim, Steingrube 19
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Borrmann wies auf die - allen Mitgliedern schriftlich ausgehändigten - Pflichten der §§ 40-43 NKomVG hin und verpflichtete die Ortsratsmitglieder gemäß § 60 NKomVG ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch wahrzunehmen und die Gesetze zu beachten. Mit Nennung des Namens besiegelte er die Verpflichtung jeweils per Handschlag.

 


 


 

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