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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
a) Busverkehr – zukünftige Taktung
Herr Veenhuis erläuterte das neue Buslinienkonzept, aufgrund des am 21.12.2015 stattgefundenen Ratsbeschlusses. Dieses Buslinienkonzept würde einen erweiterten Nahverkehrsplan beinhalten zwecks Steigerung der Fahrgastnutzung um 10 % und Reduzierung des Autoverkehrs. Bisher hätte es 5 Hauptlinien gegeben. Das neue Konzept verfügt über 6 Hauptlinien. Bei den seit 2004 bestehenden bisherigen Taktungen von 15 Minuten auf den Hauptlinien wäre eine Steigerung der Busnutzung kaum möglich. Das derzeitige Liniennetz wäre noch erheblich älter. Eine Anpassung an die städtebaulichen Rahmenentwicklungen, Siedlungsentwicklung, den Arbeitsplätzen und dem Gewerbe, wie z.B. die neue Arneken-Galerie, der umgebaute Omnibusbahnhof oder der Umzug des Krankenhauses, hätten eine Anpassung zwingend erforderlich gemacht. Die neue Linie 6 soll den gesteigerten Bedarf durch die höheren Studentenzahlen an der Universität mit abdecken. Aufgrund der unterschiedlichen Auslastungen der Linien wurde durch Taktverdichtungen versucht, die Auslastungen der Hauptlinien anzupassen. Die Taktänderungen würden das Abend- und Wochenendnetz völlig unangetastet lassen. Auch die Nebenlinienangebote würden nahezu unverändert bleiben. Aufgrund der geänderten Taktungen von 10 Minuten und 20 Minuten wäre das kurzfristige Umsteigen an den Umstiegspunkten gewährleistet. Einen Fahrplan würde es zurzeit noch nicht geben. In Kürze würden ausführliche Informationen über alle Medien und über eine eigens eingerichtete Plattform erfolgen. Ortsteil- bzw. stadteilbezogene Informationen würden dann ebenfalls zur Verfügung stehen. Er sagte weiter, dass einzelne Teile dieses Systems evaluiert werden würden. Sollten die angestrebten Ergebnisse nicht eingetreten sein, so könnten zu gegebener Zeit Nachbesserungen erfolgen.
Herr Störig bestätigte die Ausführungen von Herr Veenhuis und ergänzte, dass den hohen Investitionen der Universität und der HAWK, neue Studenten zu gewinnen, mit dem alten Verkehrsnetz nicht genügend Rechnung getragen worden wäre. Er gab an, dass eine Systemänderung nicht immer für alle Vorteile bringen würde. Das Gesamtkonzept wäre aber auf die Belange der gesamten Stadt ausgerichtet und hätte insgesamt für den größeren Teil der Nutzer viele Vorteile. Durch das neue Buslinienkonzept wäre es nunmehr für alle Bürger möglich, mit einmal umsteigen, auf kurzen Wegen alle Punkte zu erreichen. Er bat diesem neuen System eine Chance zu geben und abzuwägen, ob z.B. ein 10 Minuten-Takt über die Arnekengalerie zum Bahnhof besser sei als .der 15 Minuten-Takt über die Schuhstraße zum Bahnhof.
Herr König gab an, er hätte sich vom neuen Busliniennetz erhofft, dass aus dem Bockfeld die Linien 1, 3 und 4 nunmehr den Bahnhof anfahren würden. Viele wären dann vielleicht bereit gewesen, trotz der schlechteren Taktung, den Bus vermehrt zu nutzen.
Frau Hartung bedauerte auch, dass die Linie 1 in Zukunft nicht mehr die Schuhstraße anfahren würde.
Frau Weprik entgegnete, dass mit der Linie 1 von der neuen Haltestelle an der Andreaspassage die Innenstadt sicher genauso schnell erreichbar wäre.
Herr Nitsche merkte an, dass mit dem alten Konzept jedes Jahr 3 Millionen Verlust eingefahren werden würde. Dieses neue Buslinienkonzept sei eine Chance, dieses zu verändern und dem entgegenzuwirken. Detailänderungen wären eventuell noch möglich.
Herr Schlüter fragte, ob vor Erstellung dieses Konzeptes eine Befragung bei den Nutzern erfolgt wäre.
Herr Paasch machte auf das neue Projekt „Wettbewerb Zukunftsstadt“ aufmerksam. Ziel wäre es, auf der Basis von Umfrageergebnissen, Visionen für unser schönes Hildesheim zu erwerben. Deshalb hätte er eine Bürgerbefragung dazu befürwortet. Er bat um Angabe der Nutzerzahlen.
Herr Störig erläuterte die Berechnung der Linienquerschnittsbemessungen durch Zählungen.
Herr Rieß fragte nach, ob bei den Berechnungen auch das Endziel der Fahrgäste erfragt und mit berücksichtigt worden wäre.
Herr Störig entgegnete dem, bei der Erstellung und Betrachtung des Gesamtkonzeptes des Verkehrssystems wäre es nicht möglich, alle einzelnen Bürger nach allen Möglichkeiten zu befragen. In keiner vergleichbaren Stadt mit 100.000 Einwohnern wäre es möglich, mit einmal umsteigen alle Haltestellen der Hauptlinien zu erreichen. Dies wäre hier gelungen.
Herr Veenhuis erläuterte die Verfahrensweise der Direktvergabe nach EU-Recht. Das bedeutet, dass das Leistungspaket EU-weit ausgeschrieben werden musste. Mitten in dieser Ausschreibung hätte das Land Niedersachsen es wieder ermöglicht, das kommunale Busunternehmen für die Anschaffung von Bussen erhebliche Fördergelder bekommen könnten. Dies musste vom Stadtverkehr innerhalb von 6 Wochen geprüft werden und würde, sollten sie die Fördergelder bekommen, die Sehi in die Lage versetzen, sich in den nächsten 10 Jahren wirtschaftlich anders aufzustellen. Wegen dieser besonderen Situationen wurde am 21.12.2015 dazu der Ratsbeschluss gefasst. Aufgrund der Kürze der Zeit war eine Befragung der Bürger zum neuen Liniennetz und der neuen Taktung nicht möglich. Er gab weiterhin an, dass eine Bürgerbefragung eine ziemlich komplexe Geschichte sei, wenn man den Anspruch verfolge, ein repräsentatives Ergebnis erzielen zu wollen. Dies müsste dann mit einem erheblichen Aufwand durchgeführt werden. Es reiche nicht aus, eine einfache Frage zu der 10 oder 20minütigen Taktung zu stellen. Er unterstrich nochmals die Aussage von Herrn Dr. Meyer, dieses Konzept nach einer gewissen Zeit zu evaluieren und notwendige Änderungen vorzunehmen.
Herr Paasch bedankte sich für die ausführlichen Informationen.
b) Busverkehr – Fahrradbügel
Frau Weprik berichtete zum Thema Fahrradbügel an Bushaltestellen. Im Zuge des Auftrages an die Verwaltung Fahrradbügel am Bahnhof aufzustellen wäre überlegt worden, die Ortsräte der Stadtteile zu befragen, ob und wo der Bedarf von Fahrradbügeln auch an Bushaltestellen, soweit möglich, vorhanden wäre. Sie bat, diese Information bis spätestens zur nächsten Ortsratssitzung zum 03.05.2016 mitzuteilen.