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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Dr. Brummer berichtete über die Trassenplanung für die Kabelverlegung der Avacon AG nördlich von Himmelsthür vom Umspannwerk Steuerwald nach Norden in Richtung Giesen und Harsum. Diese Planung sollte dem Protokoll beigefügt werden (siehe elektronisch beigefügte Anlage).
Des Weiteren berichtete Herr Dr. Brummer über einen Besuch des Deutschen Architektentages (DAT). Im zusätzlichen Forum 6: Flüchtlinge, wären aktuelle am Sitzungstag noch nicht inkraftgetretene Gesetzesänderungen vorgestellt worden. Es wären bis 2019 seitens des Bundes Eingriffe in das Baugesetzbuch und in die Energieeinsparverordnung (EnEV) und seitens des Landes Eingriffe in die Ausführungsbestimmungen zum Baugesetzbuch zu erwarten. In Unterkünften für Flüchtlinge sollten z.B. sowohl Belange der Inklusion als auch des Denkmalschutzes oder des Lärmschutzes vernachlässigt werden können. Auch die Unterbringung in Industriegebieten sollte demnach möglich gemacht werden, z.B. auf Spielplätze könnte verzichtet werden. Bisher übliche Standards würden fraglich. Sämtliche Möglichkeiten zur Kosten- und Zeiteinsparung sollten ausgeschöpft werden können. Es wäre mit einem signifikanten Anstieg der Flüchtlingszahlen zu rechnen. Der Präsident des Städte- und Gemeindebundes hätte die Stadträte eindringlich darum gebeten, die Bürgerinnen und Bürger auf Einschränkungen vorzubereiten. Der vorliegende Entwurf sollte dem Protokoll beigefügt werden.
Der elektronisch beigefügte Entwurf wurde den Mitgliedern des Ausschuss bereits per Mail zugesandt.
Herr Dr. Kumme wies auf einen Beschluss des Ortsrates Neuhof zur Streckenführung der Linie 3 hin und bat um entspr. Beachtung. Herr Hansen würde dies gern im Zusammenhang mit der gesamten Neuplanung des Busnetzes betrachtet wissen. Hierzu bat er den Stadtbaurat ausdrücklich um einen kurzfristigen Termin, spätestens im Januar, zu dem der Ausschuss über die Neukonzeption des Buskonzepts informiert würde. Herr Dr. Brummer sagte dieses zu.
Herr Dr. Brummer teilte mit, dass ein noch mit dem Oberbürgermeister abzustimmender Entwurf zur Mackensen-Kaserne bereits vorliegen würde, der in der November-Sitzung vorgestellt werden solle.
Außerdem teilte Herr Dr. Brummer mit, dass er mit Herrn Räbiger, Herrn Dr. Kumme und Herrn Hansen einen Arbeitskreis zur Stadtring-Beschilderung verabredet hätte, an dem auch ein weiterer Mitarbeiter der Verwaltung teilnehmen solle.
Anlagen: | ||||||
Nr. | Status | Name | ||||
1 | öffentlich | Trassenplanung Avacon AG (1185 KB) | ||||
2 | öffentlich | Entwurf Gesetzesänderung (1336 KB) |