Stadt Hildesheim

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Auszug - Nutzung der Aula für Veranstaltungen des Ortsrates  

Sitzung des Ortsrates Ochtersum
TOP: Ö 10
Gremium: Ortsrat Ochtersum Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 10.10.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Ortsgemeinschaftshaus Ochtersum
Ort: 31139 Hildesheim, Konrad-Adenauer-Str. 9
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Dr

Herr Dr. Kumme wies darauf hin, dass die Aula Ochtersum bisher für Veranstaltungen des Ortsrates kostenlos genutzt werden konnte. Nunmehr erhebe die Stadt Hildesheim jedoch auch vom Ortsrat eine Nutzungsgebühr. Da der Ortsrat jedoch keine kommerziellen Veranstaltungen durchführen und hierbei neben gelegentlichen Überschüssen auch zum Teil ein Minus erwirtschaftet werde, sollte ein Appell und die Bitte an die Stadtverwaltung gehen, zukünftig von einer Nutzungsgebühr abzusehen.

 

Frau Heise führte ergänzend aus, dass seitens der Stadt zwar nur ein geringes Nutzungsentgelt bei erzieltem Überschuss erhoben werde, Minus-Veranstaltungen dadurch jedoch nicht aufgefangen werden könnten.

 

Herr Heimann teilte in diesem Zusammenhang mit, dass die Verwaltung Gebäudeeigentümerin sei und im Rahmen der Geschäfte der laufenden Verwaltung eine verwaltungsinterne Festlegung über die zu erhebenden Gebühren für die Vergabe der Schulaulen zugrunde lege. Es bestehe jedoch keine vom Rat der Stadt Hildesheim beschlossene Gebührenordnung. Den Inhalt der verwaltungsinternen Festlegung erläuterte er wie folgt:

 

Nutzungsgebühr          25,00 € je Stunde

Stromkosten                  1,00 € je Stunde

Heizungskosten            2,50 € je Stunde ( 10 % auf Nutzungsgebühr im Zeitraum 01.10.-31.03.)

 

Eine kostenlose Nutzung der Schulaulen erfolge bei schulischer Nutzung, städtischer Nutzung (z.B. Ortsratssitzungen, Ausschusssitzungen etc.) sowie bei gemeinnützigen Veranstaltungen (z.B. Blutspendetermine). Hierfür erfolge grundsätzlich eine Einzelfallprüfung.

 

Herr Dr. Hammer merkte hierzu an, dass Veranstaltungen des Ortsrates immer dem Gemeinwohl dienten und somit gemeinnützig seien.

 

Nach weiterer Erörterung kam man überein, dass Herr Dr. Hammer und Herr Dr. Kumme zunächst das Anliegen des Ortsrates in der Verwaltung vortragen und über den Sachstand dann in der kommenden Ortsratssitzung berichten werden.

 


 


 

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