Frau Donat referierte die Vorlage. Sie wies darauf hin, dass der Entschluss gefasst worden sei, 13 halbe Stellen zum 01.08.2015 zu schaffen.

Herr Kriegel fasste zusammen, dass es hier um Sozialassistenten gehe. Werden Erzieher/Erzieherinnen eingestellt, werden lediglich die geringeren Personalkosten dafür getragen. Er habe in der Vergangenheit um einen Bericht gebeten, wie mit Ausfallzeiten bzw. Vertretungskräften umgegangen werde. Er befürchte, dass der Markt nicht genügend Fachkräfte aufweise um den Bedarf zu erfüllen.

Frau Donat erklärte, dass diese Vorlage nichts damit zu tun habe. Herr Steinert werde unter dem Punkt Mitteilungen noch einmal auf das Thema eingehen.

Beschluss::

1.              Die Verwaltung wird beauftragt, als freiwillige Aufgabe gem. § 58 Abs. 1 Nr. 19 NKomVG 13 Vollzeitstellen der Vergütungsgruppe S3 TVöD (Sozialassistentin/Sozialassistent) zum 01.08.2015 einzurichten. Die stufenweise Besetzung erfolgt vorbehaltlich der Beschlussfassung des o.g. Gesetzes und der Finanzierung durch das Land Niedersachsen ab dem 01.08.2015.

2.              Das Personalkostenbudget wird für 2015 anteilig (August bis Dezember) entsprechend der vorgesehenen Entgeltgruppe S 3 TVöD um 115.000,00 € erhöht. Von 2016 - 2020 wird das Personalkostenbudget entsprechend der Kostensteigerungen dieser Stellen weiter erhöht.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig