Frau Kuhne informierte über die wesentlichen Posten des Vermögenshaushaltes.

Auf Nachfrage von Herrn Spieth erläutert Frau Kuhne, dass derzeit die Möglichkeiten des Kiesabbaus auf dem Domänengelände abschließend geprüft würden. Sondertilgungen für das Domänendarlehen seien in größerem Umfang nicht möglich gewesen.

Herr Wodsack bat darum, dass Herr Fischer in der nächsten Sitzung des Ausschusses über den Sachstand der Grundstücksentwicklung berichten solle.

Frau Tzschentke fragte nach, ob die Ansätze für EDV-Ausstattung nicht im Verwaltungshaushalt zu verbuchen seien.

Frau Kuhne klärte auf, dass es sich bei Software um immaterielles Vermögen handele, welches anders ald geringfügige Wirtschaftsgüter bis zu 410,- € im Vermögenshaushalt zu verbuchen sei.

Herr Hoffmann erläuterte das Budget des Tiefbaubereichs. Grundsätzlich entsprächen die Ansätze für Unterhaltungsmaßnahmen denen des Vorjahres. Die hier ausgeführten Mehrausgaben basierten auf Sondermaßnahmen.

Herr Hansen merkte an, dass die Haushaltsansätze beinahe denen des Vorjahres entsprächen. Eine Ausgabesperre von 20 % der Ansätze erscheine ihm wenig sinnvoll. Vielmehr sollten die Ansätze originär um diesen Betrag gesenkt werden.

Herr Hoffmann führte aus, dass es im Vergangen Jahr gelungen sei, die HH-Ansätze um 10 % zu unterschreiten. Diese etwas höheren Ansätze vermieden eine Vielzahl von überplanmäßigen Ausgaben.

Die Ausführungen der Verwaltung wurden zur Kenntnis genommen.