Anmerkung zum Protokoll: Die Haushaltspräsentationen finden sich im Ratsinformationssystem, Dokumente, Haushalt, Haushalt 2015, Präsentationen

Frau Kuhne fragte, ob in der Zwischenzeit Fragen zur Haushaltseinbringung entstanden seien und bot an, diese zu Beginn des Tagesordnungspunktes zu beantworten.

Herr Behnel referierte die Punkte der Kämmerei anhand der Haushaltspräsentation des Dez. B.

Herr Schmitz übernahm die Erläuterungen der Mittelanmeldungen der Feuerwehr.

Herr Göke fragte, ob die Personalkosten der Feuerwehr im Bereich Personal zu finden seien.

Frau Kuhne erklärte, dass die jeweiligen Personalkosten im dazugehörigen Produkt abgebildet seien.

Herr Hansen fragte ob es möglich sei, eine Übersicht über die Einsparungen im Bereich Personal der Berufsfeuerwehr zu bekommen, die durch den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr erzielt werden.

Herr Schmitz sagte, dass er eine derartige Übersicht zur Verfügung stellen werde.

(Anmerkung zum Protokoll:

Stellungnahme Herr Schmitz vom 16.10.2014

"Allein wenn die Freiwillige Feuerwehr bei der Schutzzielerreichung nicht eingebunden wäre, würden für die Berufsfeuerwehr zusätzliche Personalkosten in Höhe von rund 530.000,- Euro entstehen. Darüber hinaus nimmt die Freiwillige Feuerwehr noch diverse Aufgaben wahr die im Brandschutzbedarfsplan dargestellt sind und die, wenn sie mit hauptberuflichem Personal dargestellt werden müssten, noch weit größere Kosten erzeugen würden. ")

Frau Kuhne stellte die Haushaltszahlen des Beteiligungsmanagements vor. Die Abweichung der Stadtwerke, Produkt 11111 lägen nicht daran, dass mit Gewinneinbußen kalkuliert worden sei. Die Summe der Konzessionsabgabe werde anhand der Einwohnerzahlen berechnet. Auch im Haushaltsjahr 2015 sei die tatsächlich berechnete Abgabe zugrunde gelegt.

Herr Spieth erinnerte an die Übersicht der Änderungsanträge aus 2014.

Frau Kuhne sagte, dass aus der gewünschten Übersicht eine Vorlage erstellt werde.