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Auszug - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung  

Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 07.07.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Hammer stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Er sagte, dass der Tagesordnungspunkt 17 vorgezogen werde und vor dem Tagesordnungspunkt 15 behandelt werden solle. Zudem werde die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil um die Vorlage: 14/079 als Tagesordnungspunkt 24 erweitert.

 

Herr Regel fragte, warum die betreffende Vorlage nichtöffentlich sei.

 

Frau Ladwig antwortete, dass die Anlagen hierzu sensible Daten enthielten, welche ein wesentlicher Bestandteil der Anlage seien und dieses eine Nichtöffentlichkeit der Vorlage nötig mache.

 

Herr Ranke teilte mit, dass der Tagesordnungspunkt 16 "1. Änderung der Satzung über die Finanzierung der Ortsräte in Hildesheim", seitens der Politik zurückgezogen werde.


 


 

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