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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
a) Bereitstellung der gelben Wertstoffsäcke im
öffentlichen Straßenraum (TOP 13 i vom 06.06.2007)
Herr Heimann teilte mit, dass die gelben
Wertstoffsäcke normalerweise am Vorabend des Abfuhrtermins im öffentlichen
Straßenraum abgestellt werden sollten. Laut Mitteilung des FB 63.3.1 - Untere
Abfallbehörde - möge man bitte mit der für die Abfuhr beauftragten Firma M.
Thorn Kontakt aufnehmen (Tel.: 301-692, E-Mail: m.thorn@stadt-hildesheim.de),
wenn ein Abstellen bereits früher erfolge. Von dort werden dann geprüft, ob
eine Ordnungswidrigkeit vorliegt.
b) Reinigung
des Büros der Ortsbeauftragten (TOP 12 a vom 06.06.2007)
Herr Heimann gab bekannt, dass mittlerweile
die Reinigung des Büros der Ortsbeauftragten in den wöchentlichen
Reinigungszyklus mit aufgenommen wurde.
c) Verkehrsbehördliche
Anordnungen
In der jüngsten Vergangenheit wurden die Ortschaft
Himmelsthür betreffend mehrere verkehrsbehördliche Anordnungen gem. § 45
Straßenverkehrsordnung (StVO) getroffen. Herr Heimann erläuterte diese
im Einzelnen.
d) Treffen
der Bürgermeister aus Weihnachtsorten in Berlin
Herr Bruns gab bekannt, dass am 24.10.2007
oder 07.11.2007 ein Treffen der Bürgermeister aus Weihnachtsorten im Deutschen
Bundestag in Berlin stattfinden wird. Die genaue Terminierung werde noch
bekannt gegeben.