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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Paasch sagte, dass der Steinmetz Herr Christian Prenzler gern eine Skulptur von Oskar Schindler spenden möchte. Sein Wunsch sei die Aufstellung der Skulptur in der Nähe der Göttingstraße (Alfelder Straße). Es müsse geprüft werden, ob der vorgeschlagene Standort geeignet sei und ob ggf. eine Patenschaft übernommen werden könne.
Herr Nitschke fragte, was eine Patenschaft beinhalte.
Herr Paasch sagte, dass sich ein Paten dann ggf. um Pflege und Standsicherheit kümmern müsse,
Herr Lammers fand die Idee der Aufstellung gut, sah den Stadnort aber nicht als geeignet an.
Herr König schlug vor, andere Standorte zu suchen.
Herr Schlüter meinte, dass unterschieden werden müsse zwischen Patenschaft und haftungsrechtlichen Aspekten (Verkehrssicherung).
Beschluss:
Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen,
1. ob die Skulptur als Spende angenommen werden kann oder ob die Erteitlung einer kostenfreien Sondernutzungserlaubnis möglich ist.
2. Es wird darum gebeten zu klären, ob der vorgeschlagene Standort geeignet ist.
3. Weiterhin wird die Frage gestellt, ob die Möglichkeit besteht, dass die Stadt die notwendige Pflasterung und das Fundament für die Skulptur herstellt und die Verkehrssicherungspflicht übernimmt. Eine Pflege würde durch Paten angestrebt, wobei festzulegen ist, was eine solche Patenschaft an Rechten und Pflichten umfasst.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Anlagen: | ||||||
Nr. | Status | Name | ||||
1 | öffentlich | Schindler-Skulptur (221 KB) |