Frau Donat erläuterte die Vorlage.

Frau Karateke stellte folgende Fragen:

1)              Ist die Besetzung der Stelle der Kinderärztin/des Kinderarztes zum               01.01.2013 im Haushaltsentwurf für 2013 berücksichtigt?

2)              Wie viele Personalstellen/Personalstunden wurden an Stelle der vorher               extern eingesetzten Schulbegleiter/innen zur Verfügung gestellt? Wie               hoch ist der Haushaltsansatz für 2013 für diese Stellen? Welche               Tätigkeiten wurden von den Mitarbeiter/innen vorher ausgeübt? Verändert               sich der Betreuungsschlüssel in 2013 gegenüber 2012?

Frau Donat antwortete auf Frage 1, dass die Stelle nach wie vor im Haushaltsplan enthalten sei. Zu den Fragen unter Punkt 2 sagte sie zu, dass diese im Protokoll beantwortet würden.

Herr Calvanico schlug vor, die Vorlage als behandelt in die Fraktionen zu verweisen.

Frau Loos begrüßte diesen Vorschlag.

Frau Thiesen-Stampniok schlug vor, Herrn König in die nächste Sitzung des Schulausschusses einzuladen.

Frau Donat wies darauf hin, dass das Förderzentrum Bockfeld den Haushalt nicht pünktlich verabschieden könne, wenn kein Beschluss gefasst würde.

Frau Loos erwiderte, dass das Förderzentrum dann etwas mit der Stadt Hildesheim gemeinsam habe, da diese den Haushalt auch erst im Februar beschließe.

Beschluss:

Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig