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Auszug - Haushaltsberatungen Dezernat B  

Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 10.10.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Schmitz stellte die Präsentation (elektronische Anlage) des Haushaltes für den Bereich Feuerwehr vor.

 

Herr Wodsack fragte nach, wann der Brandschutzbedarfsplan fertig sei.

 

Frau Kuhne erläuterte, dass momentan mit Hochdruck an der Ist-Analyse gearbeitet werde. Diese könne im November vorgelegt werden. Mit der Vorlage des kompletten Brandschutzbedarfsplans sei ab dem 2. Quartal des nächsten Jahres zu rechnen.

 

Herr Schmitz stimmte den Ausführungen von Frau Kuhne zu.

 

Herr Hansen merkte an, dass man diese Präsentation nur zur Kenntnis nehmen könne. Im Arbeitskreis Haushalt wurde vorgeschlagen, noch einige Kennzahlen zu vervollständigen, damit eine Nachvollziehbarkeit gegeben sei.

 

Herr Schmitz informierte, dass es im Brandschutzbedarfsplan Kennzahlen geben werde. In diesem Zusammenhang müsse dann auch diskutiert werden, was man investieren möchte um zu welchen Zielen zu gelangen.

 

Herr Behnel stellte die Präsentation (elektronische Anlage) des Teilhaushaltes B vor.

 

Herr Lynack merkte an, dass bei der Kreisumlage von einer Erhöhung ausgegangen werde.

 

Frau Kuhne bejahte dies. Diese Berechnung müsse so erfolgen, da es ein festes Berechnungsmodell gebe, dass diese Entwicklung erwarten lasse. Daher müsse man über die Höhe der Kreisumlage mit dem Landkreis diskutieren, da dieser nur eine absolute Summe zur Finanzierung der Aufgaben benötige und nicht eine Summe darüber hinaus.

 

Frau Kuhne ergänzte, dass sich die Investitionen im Bereich der Feuerwehr wiederfinden würden.

 

Herr Behnel erläuterte, dass es im Jahr 2013 einen kleinen Anstieg im Geschäftsaufwand durch die Einführung des SEPA (Single Euro Payment Area) gebe. Dies bezeichnet den einheitlichen EuroZahlungsverkehrsraum. Hierzu müsse die vorhandene Software angepasst werden.

 

Herr Lenz fragte nach, wie der Einbruch in der Grundsteuer B zu Stande käme.

 

Herr Behnel erläuterte, dass die Berechnung aus dem Vorjahr zu optimistisch gewesen sei.

 

Frau Kuhne ergänzte, dass es sich hier um Planungsunschärfen handele. Man sei im Vorjahr von etwas höheren Ertragsvolumen ausgegangen. Jetzt seien die Zahlen konkret, da die Veranlagungen durchgeführt worden seien.


 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2012_10_10 Finanzausschuss 10.10.12 FB37 (387 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich 2012_10_10_Haushalt Dez. B_Präsentation (55 KB)      
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