Frau Mittendorf stellte die Präsentation (elektronische Anlage) des Haushaltes für den Bereich Schule vor.

Herr Marx fragte nach, ob die Konfessionsschulen Zuschüsse durch die Stadt erhalten würden.

Frau Mittendorf erläuterte, dass es sich dabei um Sachzuschüsse handele, die vertraglich festgelegt seien.

Frau Loos fragte nach, ob unter dem Punkt „Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen“ Mittel für Umzugskosten eingeplant seien.

Frau Mittendorf informierte, dass Umzugskosten eingeplant seien, diese aber unter anderen Konten (schulübergreifende Maßnahmen) einzusehen seien.

Frau Loos fragte nach, wie die Kostenreduzierung bei den weiterführenden Schulen und Förderschulen komme.

Frau Mittendorf erklärte, dass es im Jahr 2012 zwei kleine Sondermaßnahmen (Elternküche im Scharnhorstgymnasium und die Einrichtung eines Freizeitbereiches im Goethegymnasium) bei den weiterführenden Schulen gegeben habe. Dies tauche im Haushalt für das Jahr 2013 nicht mehr auf.

Frau Nolte fragte nach, wann die Mittel für den Umbau im Scharnhorstgymnasium freigegeben würden.

Frau Mittendorf informierte, dass der Haushalt 2012 erst kürzlich freigegeben worden sei und alle größeren Maßnahmen daher durch den Finanzbereich erst freigegeben werden mussten.

Frau Loss sagte, dass es nach Ihrer Meinung noch an der Landkreisbeteiligung scheitere.

Frau Mittendorf teilte mit, dass nach Ihrem Informationsstand die Mittel kurzfristig freigegeben würden.

Frau Loos fragte nach, ob der Betrag für Inklusion für alle Schulen gedacht sei und für welche Schulen die Amok Systeme vorgesehen seien.

Frau Mittendorf erläuterte, dass alle weiterführenden Schulen nach und nach mit Amoksystemen ausgestattet werden sollen. Die Gelder im Haushalt 2013 seien für das Gebäude der ehemaligen Don Bosco Schule geplant, da hier sowieso Umbauten getätigt werden müssten. Es werde pro Jahr immer eine Schule ausgestattet.

Frau Donat ergänzte, dass die Mittel für Inklusion nur kleinere Maßnahmen (z.B. Inventar) betreffen würden. Die Mittel für Umbaumaßnahmen seien bei den Mitteln der Bauverwaltung angemeldet.

Frau Schenk fragte nach, ob es einen Plan gäbe, wann welche Schule mit Amoksystemen ausgestattet werde. Weiterhin wollte sie wissen, wonach die Höhe des Schulbudgets bemessen werde, ob es schon Anmeldungen von Schulen für Fachausstattungen gebe und in welcher Reihenfolge dies abgearbeitet werde. Frau Schenk fragte nach, ob die Kosten bei der Schülerbeförderung durch die Preiserhöhungen zu Stande kommen würden, oder ob generell mehr Kinder befördert werden müssten.

Frau Donat erläuterte, dass es bezüglich der Amoksysteme einen mit dem Gebäudemanagement abgestimmten Stufenplan gebe. Dieser Plan ist an die Schulleitungen kommuniziert worden.  Es sei aus Kostengründen nur möglich pro Jahr eine Schule auszustatten. Bezüglich der Ausstattung von Fachräumen informierte Frau Donat, dass es zunächst einen Ansatz für die Ausstattung des Gebäudes der ehemaligen Don Bosco Schule gebe. Mit den anderen Schulleitern stehe die Verwaltung im Kontakt. Hier würde auch stufenweise abgearbeitet. Die Steigerungsraten in der Schülerbeförderung würden sich aus Preiserhöhungen ergeben. Die zu befördernde Schülerzahl sei relativ konstant.

Frau Mittendorf erklärte, dass sich die Schulbudgets nach Klassenanzahl berechnen würden. Hieraus müssten die Schulen ihren laufenden Geschäftsbedarf abwickeln. Die Schulen wüssten immer, wie viel Geld ihnen im Budget noch zur Verfügung steht. Größere Summen für Investitionen würden allerdings nicht im Schulbudget stehen, sondern separat veranschlagt.

Herr Marx fragte, ob die Klassenstärke in die Berechnung mit einbezogen würde, da sonst eine Ungerechtigkeit herrschen würde, wenn eine Klasse mit 20 Schüler genauso gerechnet würde wie eine Klasse mit 30 Schülern.

Herr Nowak teilte mit, dass nach Klassenanzahl gerechnet würde. Bei der Beschaffung der Lehrmittel sei es oft entscheidend wie viele Klassen vorhanden seien.

Frau Loos fragte, ob es sich bei der Berechnung um eine lokal festgelegte Größe handele.

Herr Nowak bejahte dies.

Herr Nowak stellte die Präsentation (elektronische Anlage) des Haushaltes für den Bereich Sport vor.

Herr Calvanico fragte nach, wie der Punkt Pachten zu verstehen sei.

Herr Nowak erläuterte, dass es sich hier um eine interne Leistungsumbuchung mit dem Bereich Liegenschaften handele.

Frau Oppelt-Brager fragte nach, ob zwischen Vereins- und Schulsport in den Schwimmhallen im Haushalt klar unterschieden werde.

Herr Nowak antwortete, dass es Unterschiede gebe. Bei einem Bad, was sich in einer Betriebsführung befände, würde nur eine Summe für Beides im Haushalt veranschlagt. Bei Bädern, in denen Stunden angemietet werden müssten, würden die Summen einzeln veranschlagt. Herr Nowak informierte, dass auch im neuen Vertrag bezüglich der Jowiese der Schwimmsport sichergestellt werde.

Herr Marx merkte an, dass es schwierig sei, der Bevölkerung deutlich zu machen, warum die Verwaltung bei den Schwimmbäder immer mehr Geld einspare und auf der anderen Seite für Projekte wie die Mackensen Kaserne oder den Hauptbahnhof hohe Summen investiere.

Frau Loos machte deutlich, dass es sich heute zunächst um die Vorstellung des Haushaltes handele. Die politische Diskussion würde nicht im Ausschuss stattfinden.

Frau Schenk stimmte zu, dass die inhaltliche Diskussion in den Fraktionen stattfinden solle.

Herr Behnel erläuterte kurz den Zusammenhang zum Gesamthaushalt. Er informierte, dass der momentane Finanzierungszuschuss vom Landkreis für die weiterführenden Schulen bei 65 % liege. Da es sich hierbei um eine Aufgabe des Landkreises handele, sei es das Ziel diesen Zuschuss ab 2014 auf 80 % zu erhöhen. Er machte deutlich, dass der Kreisvertrag die Stadt Hildesheim schon besser stelle, dies aber aus Sicht der Gesamtaufgabenwahrnehmung noch nicht auskömmlich sei. Herr Behnel stellte klar, dass es sich im Bäderwesen um freiwillige Leistungen handele. Dort habe sich die Stadt politisch und auch dem Land Niedersachsen gegenüber verpflichtet, Leistungen abzubauen. Nur wenn diese Bedingungen erfüllt seien, werde das Land die Entschuldungshilfe für gesamthaushalterische Situation zahlen. Herr Behnel informierte darüber, dass die Stadt Hildesheim ca. 1/2 Mio. Euro für den Bereich Inklusion (Umbaumaßnahmen an Schulen) eingeplant habe. Er machte aber auch deutlich, dass bisher nicht klar sei, wer für die Aufgabe Inklusion zuständig sei. Bezüglich der Situation der Realschule Himmelsthür müsse noch eine Klärung mit dem Landkreis Hildesheim herbei geführt werden.

Frau Loos merkte an, dass es ein Problem sei, dass bestimmte Maßnahmen, die die Schulen beträfen im Baubereich wieder zu finden seien. Diese sollte zukünftig auch im Schulausschuss vorgestellt werden.

Herr Marx fragte nach, ob es eine Kostenerstattung vom Landkreis gebe, für Schüler aus dem Landkreis, die städtische Schulen besuchen würden.

Frau Mittendorf erläuterte, dass es auf Grund des Einkreisungsvertrages in den vergangenen Jahren jedes Jahr eine Einzelabrechnung für jeden Schüler gegeben habe. Dies sei im Rahmen des Finanzvertrages nun entfallen. Dafür würden 65 % der Sachkosten erstattet. Für die Stadt Hildesheim entstünden hierdurch keine Nachteile.