Frau Kuhne referierte die Vorlage. Sie machte deutlich, dass es ab dem 01.01.02013 vier Familienzentren geben werde. Damit seien auch die 68.000 € Aufwand in der Folgekostenabschätzung zu erklären.

Herr Spieth fragte nach, ob dieses Thema konzeptionell nicht bereits beschlossen wurde.

Frau Kuhne erläutere, dass davon auszugehen sei. Es handele sich hier nur um die Umsetzung.

Herr Hansen merkte an, dass die Vorlage so nicht beschlossen werden solle, da die Folgekostenabschätzung so nicht korrekt sei. Er forderte die Verwaltung auf diese zu korrigieren.

Herr Wodsack kritisierte, dass aus der Vorlage nicht hervorgehe, wie sich die Gesamtsumme zusammensetze. Auch die Differenzierung zu den sonstigen sozialen Leistungen, den Geschäftsaufwendungen und den Zuschüssen zu den übrigen Bereichen fehle. Mann könne nicht ersehen, was sich dahinter verbürge.

Herr Marx fragte nach, ob es dem Ausschuss nur um die Formalien gehe.

Herr Wodsack erläuterte, dass aus seiner Sicht im Beschlussvorschlag stehen müsse, dass es ab 01.01.2013 vier Familienzentren gebe, die gefördert würden.

Herr Hansen erwiderte, dass der Finanzausschuss die Folgen solcher finanziellen Dinge übersehen müsse. Dies sei aus der Vorlage und der Folgekostenabschätzung so nicht ersichtlich.

Herr Wodsack machte deutlich, dass es nicht um die Sache als Solche gehe.

Beschluss:

Die Vorlage wird zurückgestellt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig