Frau Behrens berichtete, über das Thema Lenkungsgruppe Aufgabenkritik in der Vergangenheit und über die Gründe, warum diese ihre Aufgabe vorläufig eingestellt habe. Vor der letzten Ratsperiode seien den Mitgliedern des Verwaltungsausschusses Unterlagen zur Verfügung gestellt worden. Sie schlug vor, dass den Mitglieder dieses Ausschusses diese Aufgabenübersicht vorgelegt werde um zu prüfen, in welchen Bereichen Aufarbeitungspotential bestehe. Die Verwaltung werde das Thema dann aufgabenbezogen aufarbeiten, anschließend könne im Ausschuss darüber diskutiert werden. Zudem sei eine Rahmenvereinbarung zwischen OB und der Dezernate erstellt worden, mit dem Ziel einer verantwortlichen Beteiligung an der Personalkostenkonsolidierung und Aufgabensteuerung. Auch diese würde die Verwaltung den Ausschussmitgliedern zur Verfügung stellen, mit zeitnaher Reflektion der Berichte.

Der Vorschlag der Verwaltung sei, vorhandene Gremien zu nutzen und auf die Schaffung einer aufwändigen Lenkungsgruppe zu verzichten.

Herr Hammer fragte, ob er richtig verstehe, dass den Mitgliedern die Aufgabendarstellung und die Rahmenvereinbarung zur Verfügung gestellt werden.

Frau Behrens bestätigte dies.

Frau Schröder sagte, dass sie dieses Angebot sehr gut und hilfreich finde, zudem das Thema in diesen Ausschuss passe aber überlegenswert sei, ob sich in den Ausschusssitzungen darüber ausgetauscht werden solle oder eine Arbeitsgruppe gebildet werde.

Herr Kittel sagte, dass er die Bildung einer Lenkungsgruppe Aufgabenkritik für sinnvoll halte. Er denke, dass eine solche Gruppe intensiver arbeite und fragte nach, aus welchen Gründen die damalige Lenkungsgruppe ihre Arbeit eingestellt hätte.

Frau Behrens antwortete, dass die Arbeit einer solchen Lenkungsgruppe ungeahnt intensiv und aufwändig sei, diese Gruppe hatte kein Beschlussrecht, lediglich Vorschlagsrecht. Der Ausschuss an sich könne inhaltlich besser handeln.

Herr Hammer regte an, dass Thema auf die Novembersitzung zu vertagen, um die Unterlagen zu sichten.

Die Beschlussfassung wird auf die Novembersitzung verschoben.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig