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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Räbiger ging auf das Angebot Dr. Brummers ein, eine Begehung zur Standortfindung weiterer Fahrradständer durchzuführen. Er fragte, ob ein Rundgang stattfinden solle oder ob eine Vorschlagsliste erstellt werden solle.
Herr Dr. Brummer verwies auf den Arbeitskreis Radwege, der dabei beteiligt sein solle.
Frau Dr. Möllring bat um Aushändigung eines Planes mit dem Ist-Zustand.
Herr Dr. Brummer sagte zu, einen Plan mit den bisherigen Standorten zu verteilen. Zudem werde ein gemeinsamer Rundgang mit dem Ausschuss und dem Arbeitskreis Radwege geplant. Der Terminvorschlag werde in Kürze erfolgen.
Frau Dr. Möllring fragte nach dem Verfahrensstand der Umgestaltung des Angoulêmeplatzes.
Herr Dr. Brummer antwortete, dass die Verwaltung aufgrund der Haushaltslage vorschlage, die Maßnahme zurückzustellen.
Herr Kittel regte an, alle PDF-Versionen von Karten von der städtischen Homepage zu entfernen, wenn diese nicht zwingend auf dem aktuellsten Stand seien.
Weiterhin bat er um eine Aufstellung aller bereits geplanten, eröffneten und zukünftig geplanten Baugebiete im Stadtgebiet.
Herr Warnecke sagte, man arbeite momentan an einer Evaluation des integrierten Stadtentwicklungskonzepts, worin auch die geforderten Informationen zu den Baugebieten enthalten seien. Daher bitte er um etwas Geduld.
Er fragte letztlich, ob der Verkauf des Gebäudes der Schule Alter Markt bereits beschlossen sei.
Herr Dr. Brummer und Herr Warnecke antworteten, dass im letzten Jahr der Beschluss gefasst worden sei, den Schulstandort aufzugeben. Daraufhin wurde der Vorschlag wohlwollend zur Kenntnis genommen, diese Fläche als Wohnfläche zu veräußern. Der Verkauf stehe noch bevor.
Herr Räbiger fragte, warum die Sanierungsmaßnahme der Bahnhofsallee oder auch des Immengartens nicht im Haushaltsentwurf zu finden sei, obwohl im letzten Jahr eine hohe Priorität eingeräumt worden sei.
Herr Hoffmann antwortete, dass die Bahnhofsallee gesplittet in 2012 und 2013 im Haushalt enthalten sei. Der Baubeginn habe sich um ein Jahr verschoben weil die für einen Baubeginn in 2012 notwendige Baufreiheit durch das Erneuerungsbedürfnis an der durch die Bahnhofsallee verlaufenden Sülte-Quellen-Ableitung, einer Baumaßnahme der SEHI, nicht gegeben ist. Das Sültequellen-Projekt der SEHI gestaltete sich aufwändiger als zunächst von dort angenommen. Die Sanierung des Immengartens sei auf das Jahr 2014 geschoben.