a.)

Die Sitzung des 4. Quartals wird auf den 03.12.2012 verlegt, Sitzungsort wird voraussichtlich die Freiwillige Feuerwehr, An der Feuerwache, sein.

b.)

Frau Weprik sagte, dass seitens des Broadways angefragt worden sei, ob es Möglichkeiten des Sponsorings für ein Segel über den Unterstand im Fahrenheitgebiet gebe. Dieser sei mehrfach repariert durch die Stadt und es stünden keine weiteren Mittel zur Verfügung.

c.)

Frau Weprik sagte, dass die Problematik vor der Kita Moltkestraße bekannt sei, die Ordnungswidrigkeiten würden auch regelmäßig durch den Stadtordnungsdienst geahndet.

d.)

Frau Weprik teilte mit, dass von einer Einbahnstraßenregelung in der Goebenstraeße/Goethestraße abgeraten werde, da eine solche Regelung den Parksuchverkehr erhöhen würde. Einrichtung von Ausweichbereichen in den beiden Straßen würde nur durch ein Halteverbot z.B. von 10 Metern funktionieren, dadurch würden aber dann weitere Parkplätze entfallen, daher werde auch hier abgeraten. Eine Zulassung zum Gehwegparken in der Bahrfestraße könne nicht erfolgen, da der Gehweg nicht ausreichen breit sei und dann Rollstuhlfahrer usw. nicht an den Fahrzeugen vorbei kommen würden. Eine zusätzliche Bordsteinabsenkung in der Katharinenstraße werde nicht für erforderlich gehalten, da es ausreichend Absenkungen in dem Bereich gebe.

e.)

Frau Weprik sagte, dass der Bereich vor dem Thega der GBG gehöre und diese auch dafür zuständig seien.

f.)

Frau Weprik teilte mit, dass die Stadt die Reinigungspflicht in der Steingrube habe und nicht von anderen verlangen könne, hier zu reinigen. Im und vor dem Kino gebe es Möglichkeiten den Müll zu entsorgen, daher habe der Kinobetreiber seine Pflicht erfüllt.

g.)

Frau Weprik sagte, dass Wohnnutzungen grundsätzlich im Bebauungsplan HM 97 (Pieperstraße) möglich seien, derzeit aber nicht thematisiert würden.

h.)

Frau Weprik sagte, dass der Spielsandaustausch nicht kurzfristig passieren könne, es würden Ausschreibungen gemacht werden müssen.

Seitens des Ortsrates wurde erneut darauf hingewiesen, dass hier dringend getauscht werden müsse.

i.)

Die ersten Ortsratssitzungen 2013 sollen am 18.02.20123 und am 13.05.2013 stattfinden.