|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Bürgerhaushalt:
Herr Marx erkundigte sich nach dem aktuellen Stand des Bürgerhaushaltes. Er habe gehört, dass es einen Verzug beim Druck des Flyers gebe.
Frau Kuhne erläuterte, dass der Flyer auf Grund eines Datumsfehlers erneut gedruckt werden musste. Es sei auch geplant eine Einlage im Kehrwieder zu machen. Die Broschüre sei gerade in der Internetredaktion und werde in der 37. Kalenderwoche fertig sein. Der Start in der Bürgerversammlung am 25.09.2012 sei fest eingeplant.
Herr Marx regte an, dass man durch Werbeplakate etc. noch mehr das Feedback der Bürger fordern und damit auf die Bürgerversammlung am 25.09.2012 hinweisen könne.
Frau Kuhne machte deutlich, dass geschaut werden müsse, welche finanziellen Mittel hierfür noch zur Verfügung stehen würden.
Herr Wodsack unterbrach die Sitzung für 2 Minuten, um einen Bürger zu Wort kommen zu lassen.
Hieraus ergab sich die Fragestellung, ob dem Arbeitskreis Bürgerhaushalt die Mittel direkt zur Verfügung gestellt werden könnten.
Frau Kuhne erläuterte, dass dies so nicht möglich sei, da der Arbeitskreis keine Rechtsperson sei und daher nicht über Mittel verfügen dürfe.
Anfrage der CDU:
Herr Wodsack merkte an, dass die CDU Fraktion am 28.12.2011 eine Anfrage zur Mackensen Kaserne gestellt und bis heute keine Antwort erhalten habe. Er bat um Überprüfung.
Frau Kuhne teilte mit, dass das Gesamtprojekt Mackensen Kaserne kurz vor der Entscheidungsreife stehe und auch im Haushalt 2013 wieder zu finden sei.
Eröffnungsbilanz:
Herr Wodsack fragte nach dem Sachstand der Eröffnungsbilanz.
Frau Kuhne informierte darüber, dass die Eröffnungsbilanz in der Testumgebung fertig gestellt sei und solle nun in die Echtumgebung überführt werden. Es sei geplant, den Entwurf der Eröffnungsbilanz bis zum Herbst fertig gestellt zu haben.
Herr Kaune fragte nach, ob es Zielvorgaben für die Stadt Hildesheim gebe, wonach die Eröffnungsbilanz aufzustellen sei und ob diese einsehbar seien.
Frau Kuhne erläuterte, dass es umfangreiche Papiere hierzu gebe, die allerdings internen Charakter hätten.
Digitales Format des Haushaltes:
Herr Hansen fragte nach, ob das digitale Format des Haushaltes nun geklärt sei und in kleineren Einheiten zur Verfügung gestellt würde.
Frau Kuhne sagte zu, dies erneut zu klären.
Zeitplan Haushalt:
Herr Hansen fragte nach, ob der Zeitplan bezüglich des Haushaltes noch eingehalten würde.
Frau Kuhne bejahte dies.
Ehemaliger Parkplatz, Baustelle gbg Hotel:
Herr Wodsack fragte nach, ob die Einnahmen aus dem ehemaligen Parkplatz auf dem nun das neue gbg Hotel errichtet würde aus dem Haushalt 2013 gestrichen seien und wie hoch die jährlichen Einnahmen gewesen seien.