Frau Kuhne erläutert die Vorlage. Herr Lenz erkundigt sich nach den in der Vorlage genannten Stundensätzen des Landes Niedersachsen. Frau Kuhne erläutert, dass es sich dabei um allgemein anzusetzende Pauschalen pro Laufbahngruppe entsprechend einer Richtlinie des MI bzw. der KGSt handele. Herr Spieth erkundigt sich nach der der Vorlage angefügten Synopse auf S. 23 aufgestellten Übersicht der finanziellen Auswirkungen, da hier aus seiner Sicht Erläuterungen und Bemerkungen fehlen. Frau Kuhne erläutert die Übersicht. 

Beschluss:

Die Neufassung der Satzung der Stadt Hildesheim über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig