Herr Rathgen bat um Änderung des Beschlusses unter TOP 6.

Frau Dr. Berndt sagte zu TOP 13, dass der Ortsrat verbindlich festgelegt habe den Tagesordnungspunkt "Situation Ratsbauhof/Friesenstraße/Friesenstieg" gleich zu Beginn der nächsten Ortsratssitzung am 30.05. zu behandeln. 

Beschluss:

Das Protokoll über die Sitzung vom 08.02.2012 wird mit folgenden Änderungen genehmigt:

1) Der Beschluss zu TOP 6 "Unterhaltung, Ausstattung und Benutzung der Grundschulen (und Kinderbetreuungseinrichtungen) in der Ortschaft Hildesheim-Stadtmitte/Neustadt" wird wie folgt geändert:

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, sich den baulichen Problemen der Grundschulen intensiv anzunehmen, die Mängel abzustellen und rechtzeitig mit der Planung für die Erweiterung zu beginnen, hilfsweise sollen die zuständigen politischen Gremien eingebunden werden.

2) Änderungen zu TOP 13: Der Ortsrat legt verbindlich fest, bei der nächsten Sitzung am 30.05. den Punkt "Situation Ratsbauhof/Friesenstraße/Friesenstieg" auf die Tagesordnung zu setzen. Dieser soll gleich zu Beginn der Sitzung behandelt werden.

Abstimmungsergebnis:

1) einstimmig bei 1 Enthaltung

2) einstimmig bei 2 Enthaltungen