Herr Dr. Sackmann stellte dem Ausschuss den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor. Er bat darum zu beschließen, die Verwaltung zu beauftragen, eine Vertragsvorlage mit den  Kulturträgern Kulturfabrik, Vier Linden und Cyclus 66  zu entwickeln, mit dem Ziel, Ängste bei der Planung  zu nehmen und mehr Sicherheit für die Einrichtungen zu schaffen. Ob dies durch eine flexible oder starre Reglung geschehe, müsse auf den Einzelfall abgestimmt werden.

Frau Dr. Geiger erinnerte an die vielen Versuche in den vergangenen  Jahren, sich dieser Problematik anzunehmen und sagte, dass man am Beispiel der Kulturfabrik sehr deutlich sehen könne, dass starre Vereinbarungen nicht immer die beste Lösung seien. Viel wichtiger sei es, sich thematisch mit der Schwerpunktförderung zu beschäftigen.

Herr Dr. Herbeck regte an, sich erst einmal mit den Strukturen der einzelnen Kulturträger zu befassen und sich umfassend zu informieren. Er bat die Verwaltung zur nächsten Sitzung eine entsprechende Information für den Ausschuss vorzubereiten und die betroffenen Kulturträger zur nächsten Sitzung einzuladen.

Herr Prof. Dr. Hammer sagte, wichtig sei die Widerspiegelung der Förderkriterien bei der Erstellung der entsprechenden Leistungsvereinbarungen. Ein besonderes Augenmerk sei hierbei auf das ehrenamtliche Engagement zu legen.

Herr Dr. Herbeck schlug abschließend vor, den Antrag bis zur Vorlage einer entsprechenden Information durch die Verwaltung  zurückzustellen.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, zur nächsten Ausschusssitzung einen Sachstandsbericht über die Situation der genannten Kulturträger vorzubereiten.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig