Herr Habenicht erläutert, dass die Einstellung der zusätzlichen Mitarbeiter im Rahmen des gedeckelten Personalbudgets erfolge.

Der Personalbestand sei in den letzten Jahren von 150 Mitarbeitern auf 90 geschrumpft, die Rekommunalisierung sei bezogen auf das Bezugsjahr 2008 mit dem Einsparvolumen von 400.000 € ein Erfolg, die Tätigkeiten seien flexibler und kostengünstiger zu bewältigen als mit privaten Unternehmen.

Herr Spieth bemängelt, dass die Klarheit der Folgekostenabschätzung nicht ausreichend sei und diese bis zum nächsten Finanzausschuss nachgereicht werden sollte.

Herr Habenicht verweist auf die Schwierigkeit der Abbildung zwischen der kameralen und der doppischen Kostenaufstellung. Zudem sei die Veränderung von Sach- und Personalkosten unterschiedlich darzustellen.

Frau Kuhne sichert die Nachlieferung zum 12.12.2012 zu.

Herr Kressmann bittet um zeitnahe Zusendung der Unterlagen zur Fachausschusssitzung.

Herr Wodsack bittet um Nachsendung der vorgehenden Präsentation für die neuen Abgeordneten.

Frau Finke erläuterte, dass diese im ALLRIS hinterlegt sei und damit für alle zugänglich.

Der ergänzende Beschlussvorschlag des Ausschusses für Personal, Inneres, Feuerschutz und Recht soll dem Finanzausschuss zur Verfügung gestellt werden, ebenso die Aussage der Verwaltung, dass die Personaldeckelung von 54,3 Mio.€ eingehalten werde. Die Beschlussfassung wird als unbehandelt in die Fraktionen verwiesen.

Die Vorlage wird als unbehandelt in die Fraktionen verwiesen.