Frau Kuhne erläutert die sehr konservative Betrachtung der Liquditätskredite, welche das Worst-Case-Szenario widerspiegele. Die Prognose würde aber sehr wahrscheinlich positiver ausfallen. Die Zinssätze seien mit 3, 3,5 und 4,5 aufwachsend für 2015 hinterlegt.

Herr Wodsack bittet um Erläuterung der Kreditvolumina. Die Tendenz sei seiner Meinung nach jetzt gestoppt, was ein positives Signal sei. Frau Kuhne bestätigt diese Tendenz in Begründung der Ausgründung der SEHi und die positive Steuerentwicklung.

Frau Kuhne verweist auf die Vorläufigkeit der Steuerbescheide zur Beherbergungssteuer aufgrund des zu erwartenden Rechtsstreits. Diese Vorgehensweise sei mit den Vertretern der DEHOGA abgestimmt.

Herr Hansen verweist darauf, dass die Auswirkungen des Finanzvertrages mit dem Landkreis in Folie 10 nicht ersichtlich seien.

Frau Kuhne bittet um Geduld, sobald die Verhandlungen mit dem Landkreis abschließend erfolgt seien, würden diese vorgestellt werden.

Herr Wodsack bittet um Darstellung des Schuldenmanagements. Frau Kuhne erläutert die Fortbildung von Herrn Pagel zum Risiko- und Schuldenmanager und sichert die Vorstellung des Konzeptes, inklusive der Darstellung der Sachstände zu den Derivaten im Januar 2012 zu.

Die Vereinbarung mit der Deutschen Bank sei zur Unterzeichnung vorgelegt, der finanzielle Fluss erfolge noch in 2011.

Frau Kuhne erläutert, dass sich die offenen Forderungssummen bei rund 1 bis 1,5 Mio.€ einpendeln wird. Diese Zahl sei nicht beeinflussbar, aber sehr konservativ gerechnet.

Frau Kuhne erläutert das sogenannte Ampelsystem der Wesentlichkeit von Produkten für die Steuerungsmöglichkeiten der Politik oder Verwaltung.

Herr Wodsack bittet um Aufnahme des Produktes „Sportstätten“ als wesentliches Produkt. Ebenso weist er auf das Thema der Wirtschaftsförderung hin, welches ebenfalls ein wesentliches Produkt sein muss.

Frau Kuhne ergänzt, dass die Vorschläge der Verwaltung Anfang 2012 vorgelegt werden würde. Mehr als 20 Produkte sollten nicht als wesentlich betitelt werden, da der Pflegeaufwand erheblich sei. Insgesamt gäbe es rund 120 Produkte. Nach der Festlegung erfolgen dann auch die unterjährigen Berichte.

Herr Wodsack verweist auf das Projektcontrolling für die Gewerbegebiete. Diese sollten in der Diskussion um den gesamten investiven Teil diskutiert werden. Die Beratung sollte nicht gemeinsam mit dem Stadtentwicklungsausschuss erfolgen, da die Fragenpotentiale gänzlich anders ausgerichtet seien. Frau Kuhne sichert dies zu. Die Beratung soll im Januar 2012 erfolgen.

Herr Behme bittet um Auskunft, ob jemand einen Teil der Jo-Wiese für einen Hotelbau beplane. Clubhäuser sollten abgerissen werden. Zudem sei die Nutzung des Überschwemmungsgebietes in die Planung einbezogen sei.

Frau Loos berichtet aus dem Schulausschuss, in dem von Gesprächen mit den Vereinen über Gastronomiekonzepte berichtet wurde.

Frau Kuhne verweist darauf, dass ihr etwaige Planungen für einen Hotelbetrieb nicht bekannt seien.

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.