Frau Kuhne erläutert die Präsentation zum Haushalt. Herr Parlak erkundigt sich nach Einzelheiten zu den Personalkosten. Frau Kuhne weist darauf hin, dass dies im Ausschuss für Inneres, Feuerschutz und Recht ausführlich behandelt wurde. Frau Schröder berichtet in diesem Zusammenhang über die Vorlage 11/570 f. aus dem Ausschuss insbesondere im Hinblick auf die Deckelung der Personalkosten. Frau Loos bittet um Zusendung der Präsentation per Mail. Frau Kuhne sichert dies zu.

Frau Mittendorf präsentiert den Haushalt für den Bereich Schule. Frau Schenk erkundigt sich, wieviele Schulen die Kosten für das Amok-System berücksichtigen. Frau Mittendorf teilt mit, dass es sich um eine Schule handelt.

Frau Schenk fragt im Zusammenhang mit dem Bau einer Mensa für die Oskar-Schindler-Gesamtschule nach, ob nicht auch entsprechende Räumlichkeiten in der Uni oder im Landesbildungszentrum für Hörgeschädigte genutzt werden könnten. Herr Schröder berichtet dazu, dass die Uni mehr als ausgelastet sei und keine Kapazitäten habe. Alle Möglichkeiten wurden evaluiert. Möglich wäre die Einbeziehung der Grundschule. Mit dem Mensabau könnte aber eine nachhaltige Investition im System der Schule, durch eine nachhaltige Veränderung des Schulsituation entsprechend der Anforderung der dafür zu nutzenden BuT-Mittel erreicht werden. Ca. 1,4 Mio. € stehen aus dem BuT für Maßnahmen infrastruktureller Art zu Verfügung.

Frau Schlegel gibt zu bedenken, dass die 700.000 € für die Mensa auch an anderer Stelle eingesetzt werden könnten, da die Mensa-Nutzung erfahrungsgemäß eher gering ausfalle. Frau Schlegel erkundigt sich außerdem welche Grundschulen als Ganztagsschulen geplant seien. Frau Mittendorf teilt mit, das es sich um die Grundschulen Neuhof, Achtum, Sorsum und Himmelthür handelt. Herr Marx stimmt zu, dass die Mensa der Uni ausgelastet sei. Er erkundigt sich, ob in der Schulmensa dann auch gekocht werden soll. Herr Schröder teilt mit, dass es dort keine Küche geben soll und nicht gekocht wird.

Frau Schröder berichtet, dass die Kapazitäten, finanziell und räumlich, des Landesbildungszentrums nicht ausgeweitet werden können und nur auf die eigenen Schüler begrenzt seien. Herr Eggers erkundigt sich, ob die genutzte Mensa der Hauptschule Alter Markt ausgebaut werden könnte. Herr Nowak erläutert, dass die Geräte mitgenommen werden könnten, die Stühle allerdings weitestgehend nicht mehr intakt seien. Herr Marx erkundigt sich, was genau benötigt wird. Herr Schröder konkretisiert, dass im Grunde ein Gebäude benötigt wird. Frau Mittendorf ergänzt, dass konkret Räume für eine Spülküche, keine Kochküche) und eine Essensausgabe benötigt werden. Herr Nowak berichtet, dass auch ein Umbau der gegebenen Eingangshalle geprüft wurde und nicht möglich sei. Frau Loos wirft ein, dass allgemein der Planungsstand Mensaausbau auch für weitere Schulen interessant sei und bittet um entsprechende Vergleichszahlen für 2011. Herr Schröder teilt dazu mit, dass die Schulen entsprechend der Schülerzahl ein Budget zur Verfügung bekommen.

Herr Nowak präsentiert den Haushalt für den Bereich Sport. Herr Calvanico erkundigt sich dabei nach der genauen Besucherzahl in der Jo-Wiese in 2011. Herr Nowak teilt mit, dass diese nachgeliefert werden kann. Grundsätzlich seien die Besucherzahlen in beiden Bädern jedoch rückläufig. Dies sei auch auf Umstände wie schlechtes Wetter oder Umbaumaßnahmen zurückzuführen. Herr Marx erkundigt sich, ob für den Schulsport im Wasserparadies und in der Sparkassenarena Miete gezahlt werden müsse, weil dort kein Nutzungsrecht festgesetzt wurde. Herr Schröder erläutert, dass der Investor nur investiert habe, weil es kalkulierbar und durch die laufenden Zuschüsse der Stadt refinanzierbar sei. Herr Nowak ergänzt, dass der Stadt dafür keine weiteren Kosten für z.B. Hausmeister oder Bauunterhaltung entstehen. Herr Eggers erläutert den Werdegang der Sporthalle Pappelallee zur Sparkassen-Arena. Es sei ein Geschenk des Investors an die Stadt Hildesheim, weil der Halle sonst der Abriss gedroht hätte. Im Wasserparadies hätte es eine ähnliche Situation gegeben. Frau Loos bedankt sich für die Präsentation der Haushalte in den Bereichen Schule und Sport und bittet ebenfalls um Präsentation des Haushalts für den Bereich Integration. Dies soll in einer weiteren Sitzung nachgeholt werden.