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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Bange erklärte,
er habe eine Einladung zu einer Fachtagung erhalten, bei der die Ergebnisse der
Phase 2 des interkommunalen Vergleichs IBN vorgestellt werden sollen. Er frage,
ob es nicht sinnvoll wäre, den Ausschuss zunächst einmal über die Zahlen zu
informieren, bevor man an einer solchen Tagung teilnehme.
Herr Habenicht
entgegnete, dass die Ausschussmitglieder die Einladung nicht weiter zu
verfolgen brauchten. Die Vergleichszahlen seien nach wie vor nicht freigegeben,
solange dürften sie auch nicht weitergegeben werden. Die Verwaltung werde den
Ausschuss zu gegebener Zeit informieren.
Herr Bange fragte
nach, ob es bereits eine Entscheidung gebe, wer künftig Leiter der Verwaltung
des Jugendamtes sei. Herr Habenicht entgegnete, dass die Thematik noch nicht
geklärt sei. Infrage kämen entweder Frau Pischky-Winkler oder seine Person. Er
bitte den Ausschuss hierzu noch um etwas Geduld.
Frau Behrens nahm Bezug
darauf, dass in einer anderen deutschen Stadt ein Jugendlicher aufgrund von
Flatrate-Alkoholtrinken gestorben sei. Sie frage, ob man als Stadt die
Möglichkeit habe, in irgendeiner Weise auf solche Dinge Einfluss nehmen zu
können. Herr Habenicht entgegnete, dass dies bedauerlicherweise nicht der Fall
sei. Man werde das Problem mit aufnehmen und in den allgemeinen Programmen mit
beobachten, die man ohnehin fahre. Zudem habe man die entsprechenden bundesrechtlichen
Regelungen abzuwarten. Herr Bange regte an, einmal mit der Hildesheimer
Gastronomie ins Gespräch zu kommen und eine Verabredung zu treffen, an
Jugendliche unter 18 keinen Alkohol mehr auszuschenken. In München und Nürnberg
seien derartige Regelungen zwischen Kommune und Gastronomie getroffen worden.
Herr Kriegel empfahl, stärker zu kontrollieren, dass an Jugendliche unter 18
Jahren keine Spirituosen ausgegeben würden.