Herr Paasch stellte die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Entschuldigt fehlten Frau Schröer-Suray und Herr Dr. Brummer.

Die Tagesordnung solle um die Vorlage 11/539 erweitert werden, hierfür sei eine 2/3 Mehrheit notwendig. Die Vorlage werde im Falle einer Erweiterung unter TOP 16 platziert.

Es lägen folgende Änderungen bzw. Ergänzungen zur Tagesordnung vor:

Der TOP 15 werde zurückgestellt.

Zu TOP 9 gebe es eine ergänzende Mitteilungsvorlage 11/530-1, diese werde zu TOP 9.1. Ferner liege zu TOP 9 ein Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Andreas Marx sowie der CDU-Fraktion vor (Vorlage 11/561) und werde zu TOP 9.2.

Zu TOP 12 gebe es einen Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen und Andreas Marx (Vorlage 11/557), dieser werde zu TOP 12.1. Es gebe weiterhin zu TOP 12 einen Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen und Andreas Marx (Vorlage 11/558), dieser werde zu TOP 12.2.

Beschluss:

Die Tagesordnung wird um den neuen TOP 16 - Annahme einer Spende für einen Neuanstrich "Kapelle Südfriedhof" - Vorlage 11/539 erweitert. Alle weiteren Punkte verschieben sich um einen Rang.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig