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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Steffen sagte, dass in der Hildebrandstraße Ecke Pestelstraße der Fußweg zugewachsen sei. Hier müsse etwas passieren.
Herr Heims erklärte, dass er seit 4 Wochen der Stadt hinterhe rtelefoniere, da in der Hildebrandstraße die Baumscheiben geschnitten werden müssten. Dies werde immer zugesagt, aber nichts passiere. Er bitte, hier die Verkehrssicherheit wieder herzustellen.
Herr Kühnel bemängelte, dass das Wäldchen am Müggelsee völlig zugewuchert sei, es sei zugesagt worden, dass dies ordentlich gelichtet werde.
Herr Köhn ergänzte, dass dann auch das Wäldchen dauerhaft in einem ordnungsgemäßen Zustand gehalten werden solle.
Herr Meyer schlug vor, dass Unterholz zu entfernen, damit es kein "Lungerplätze" mehr gebe.
Herr Köhn erkklärte, dass sich der Ortsrat von der Verwaltung im Stich gelassen fühle, es gehe hier um Sicherheit und Ordnung.
Herr Ruhland fand, dass die Rückseite des Wäldchens Richtung BBZ schlimm aussehe.
Herr Ruhland hielt einen Rückblick auf die Wahlperiode und sagte, dass die Deckensanierung in der Ehrlicherstraße immer wieder verschoben worden sei, obwohl sie im Haushaltsentwurf bereits 2010 vorgesehen war. Es müsse da unbedingt etwas passieren.
Auch das Gelände der Tankstelle dümpele vor sich hin und nichts passiere. Die Stadt hätte mit den Besitzer in Kontakt treten sollen, damit dort etwas geschehe,
Bei der Entscheidung gegen einen Zebrastreifen habe aus seiner Sicht die Verkehrskommission versagt und auch in der Zeppenfeldstraße, in welcher ein Halteverbot notewndig sei, sei nichts passiert.
Die Reparaturarbeiten an den Straßen würden mangelhaft ausgeführt werden, der Beton löse sich von den Straßen. Ebenfalls sei eine Fahrradrinne am Aufgang Scharlake gefordert, auch dieser sei abgelehnt worden, im Moritzberg aber sei eine solche Rinne gemcaht worden.
Der Friedhof sehe nicht sehr einladend aus und die Tragschrauber würden ihre Flugplatzrunden nicht einhalten, so dass es oft laut sei.
Es solle geprüft werden, ob im Franz-Hartmann-Weg eine Spielstraße eingerichtet werden könne, da dort viele Kinder seien.
Weiterhin kritisierte er, dass Herr Schröder bis heute nicht den Ortsrat besucht habe.
Herr Köhn sagte, der Oberbürgermeister habe bei einem Neujahrsempfang gesagt, dass die Ehrlicherstraße saniert werde, es sei aber bisher immer verschoben worden. Bezüglich der alten Tankstelle habe er Gespräche geführt und es gebe einen ernsthaften Interessenten, welcher das Grundstück mit nicht störenden Gewerbe besiedeln wolle.
Herr Heims meinte, dass es viele Themen gegeben habe, die den Ortsrat die komplette Wahlperiode über begleitet hätten. Es sei gut, dass es Ortsräte gebe und für den Ort sei ein guter Job gemacht worden.
Herr Ruhland erinnerte an die Einrichtung von Ortsräten im ganzen Stadtgebiet und den damit einhergehenden "Verschlankungen" der bisherigen Ortsräte. Es sei wünschenswert, wenn der Rat auch bei sich sparen würde.
Herr Köhn sagte, der Rat habe auch eine Einsparung von 50.000 Euro bei den eigenen Mitteln beschlossen.
Frau Mikulski sagte, dass bedacht werden solle, dass das Nachtflugverbot ggf. aufgehoben werden solle. Dann würden auf dem Flugplatz auch andere Maschinen landen.
Herr Heims sah dies unkritisch, da die meisten der hier genutzten Maschinen nachts nicht fliegen würden.