Herr Warnecke erläutert die Vorlage. Der B-Plan solle im vereinfachten Verfahren geändert werden.

Herr Eggers kann dem Vorschlag nicht zustimmen. Er möchte die Baugrenzen nicht antasten. Herr Dr. Sackmann stimmt Hr. Eggers zu. Herr Jung kann keine Notwendigkeit für diesen Vorschlag erkennen.

Herr Warnecke versichert, dass die Zielsetzung des IVEP dadurch nicht angetastet wird.

Herr Kretschmer schlägt vor, die Vorlage als nicht behandelt in die Fraktionen zu geben.

Herr Räbiger schlägt vor, diesen Punkt am 06.07.11 vor Ort zu behandeln.

Vorlage wird einstimmig in die Fraktionen zurückgegeben und soll am 06.07.11 vor Ort verhandelt werden.

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

An der Zielsetzung der „Integrierten Verkehrsentwicklungsplanung Hildesheim 2025“ bezüglich der künftigen Funktion der Straße Münchewiese wird grundsätzlich festgehalten.

Die Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplans HN 299 „Gewerbegebiet Münchewiese“ wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.

Die Änderung wird im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB durchgeführt. Die Unter­richtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB ist durch vierwöchigen Aushang im Fachbe­reich Stadtplanung und Stadtentwicklung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

Vorlage wird einstimmig in die Fraktionen zurückgegeben und soll am 06.07.11 vor Ort verhandelt werden.