Dieser Tagesordnungspunkt wurde gemeinsam mit dem Tagesordnungspunkt 7 beraten.

Frau Donat stellte die Vorlage zum Tagesordnungspunkt 6 vor.

Herr Schröder referierte die Vorlage zum Tagesordnungspunkt 7.

Herr Dr. Herbeck gab Herrn Knobloch, Elternvertreter der Bonifatiusschule, die Gelegenheit, sich zu äußern.

Herr Knobloch fragte, warum die Eltern erst jetzt aus der Zeitung erfahren haben, dass die Verwaltung beabsichtigt, die Bonifatiusschule mit der Elisabethschule zusammenzulegen. Er merkte an, dass nach dem Niedersächsischen Schulgesetz 50 % der Elternschaft einer Zusammenlegung zustimmen müssen. Dies sei nicht geschehen. Des Weiteren stellte er die Baukosten und die Schülerzahlen in Frage.

Frau Donat antwortete, dass es im Vorfeld mehrere Gespräche mit den Schulleitungen gegeben habe. Sie erläuterte, dass eine Zustimmung der Eltern nur erforderlich sei, wenn eine katholische Schule mit einer öffentlichen zusammengelegt werden soll.

Frau Fischer fragte, wie das Generalvikariat zu dieser Zusammenlegung stehe. Auch wolle sie wissen, ob die Möglichkeit bestünde, die Bonifatiusschule mit der Grundschule Auf der Höhe zusammenzulegen. Weiterhin wolle sie eine Aufstellung der entstehenden Beförderungskosten. Frau Fischer hinterfragte, warum sich die Schülerzahlen in der Bonifatiusschule zukünftig reduzieren, während sich die der Grundschule Auf der Höhe erhöhen sollen. Sie forderte eine schriftliche Stellungnahme der betreffenden Schulleiter zu der Gesamtsituation.

Herr Hollenbach betonte, dass der Prozess noch ergebnisoffen sei. Zunächst werden alle nötigen Informationen eingeholt und auch die Situation vor Ort bewertet. Er fragte, ob auch die Möglichkeit bestehen würde, dass die Schule auslaufe. Auch fragte er, was nach dem Umzug mit dem Grundstück der Hauptschule Alter Markt passieren solle.

Herr Schröder führte aus, dass es nur konsequent sei, dass bei einer Reduzierung des Angebotes an weiterführenden Schulen seitens der katholischen Kirche, auch das Angebot an katholischen Grundschulen reduziert werde. Auch der Elternwille zeige deutlich, dass katholische Schulen nicht mehr so stark frequentiert würden. Er erläuterte, dass die vorgestellte Lösung die Chance biete, dass die Volkshochschule im Gebäude der Freiherr-vom-Stein Schule bleiben könne. Für das Grundstück der Hauptschule Alter Markt gäbe es bereits ein konkretes Angebot.

Frau Donat berichtete, dass es Gespräche mit der katholischen Kirche gegeben hat. Diese habe keine ablehnende Haltung gegenüber einer Zusammenlegung der beiden Schulen. Die Schülerzahlen in katholischen Grundschulen gehen  verhältnismäßig stark zurück. Für eine Zusammenlegung der Bonifatiusschule mit der Grundschule Auf der Höhe würden die dortigen Räumlichkeiten nicht ausreichen. Ein Umzug der Schule war seitens der Stadtverwaltung für das Schuljahr 2012/13 geplant, allerdings hatte die Schulleitung zunächst den Wunsch geäußert, den Umzug ein Jahr vorzuziehen. Diesen Wunsch habe sie nun wieder zurückgezogen.

Herr Dr. Häger führte aus, dass es einen Wandel in den Schülerzahlen und auch einen Wandel in der Wahl der Schule gebe. Er forderte eine Darstellung der demographischen Entwicklung des Stadtteils, machte aber auch deutlich, dass nicht an einer Stelle Räume leer stehen können, während an einer anderen Stelle Platzmangel herrsche. Herr Dr. Häger betonte, dass die Zusammenlegung der Schulen keine Aussage über die Qualität der schulischen Arbeit darstelle, sondern lediglich eine Auswirkung zurückgehender Schülerzahlen sei.

Herr Dr. Herbeck schlug vor, diesen Tagesordnungspunkt als unbehandelt in die Fraktionen zu verweisen und nach der Sommerpause weiter zu beraten.

Diesem Vorschlag schlossen sich die Ausschussmitglieder an.

Beschluss:

Der Tagesordnungspunkt 6,  Zusammenlegung der katholischen Grundschule Bonifatius mit der katholischen Grundschule Elisabeth im jetzigen Gebäude der Grundschule Elisabeth zum Schuljahr 2012/2013, wird als unbehandelt in die Fraktionen verwiesen. Hierüber soll nach der Sommerpause weiter beraten werden.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig