Beschluss:

Die Niederschrift vom 24.11.2011 wird mit folgender Änderung beschlossen:

bei TOP 4 wird der erste Satz des bisherigen vorletzten Absatzes auf Antrag von Frau Hammer-Sohns wie folgt geändert:

"Herr Habenicht sagte, dass die Grenze der Pflegepatenschaften da sei, wo jemand eine faktische Grundstückserweiterung vornehme."

Abstimmungsergebnis:

einstimmig