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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Spieth erklärte für seine Fraktion, dass der Haushalt 2011 am 13.12.2010 noch nicht entscheidungsreif sei. Es bestehe noch Klärungsbedarf. Herr Wodsack zeigte auf, dass für ihn und seine Fraktion eine terminliche Verschiebung nicht zielführend sei.
Herr Möhle für den Fachbereich 50 und Herr Schröder für den Fachbereich 51 erläuterten anhand entsprechender Präsentationen die Umstände , die zu Veränderungen im Haushaltsvolumen führen. Herr Spieth bat ergänzend noch um Daten zur Jugend- und Jugendsozialarbeit. Diese wurden von Herrn Schröder zugesagt. Im Übrigen verwies Herr Spieth darauf, dass die Kennzahlen für die Sportförderung noch nicht zur Verfügung standen.
Den Ausschussmitgliedern wurde zugesagt, das die fehlenden Produktbeschreibungen mit Kennzahlen, der Entwurf der Haushaltssatzung 2011, die Änderungslisten und die Investitionslisten noch am 03.12.2010 elektronisch und spätestens am 06.12.2010 händisch an sie versandt werden.