Frau Behrens erläutert die Vorlage. Sie weist darauf hin, dass dies eine Fortsetzung des bereits bestehenden Projektes ist, allerdings mit der Erweiterung um die Anne-Frank-Schule. Für die Stadt entstehen gegenüber dem aktuellen Aufwand keine Mehrkosten, da 2 Sozialarbeiterstellen bereits vorhanden sind und die 3. Stelle mit  20 Wochenstunden durch den Landeszuschuss gedeckt wird. Auf Nachfrage aus dem Ausschuss bestätigt Frau Behrens, dass die nach Abzug der Fördermittel verbleibenden Personalkosten im gedeckelten Personalkostenbudget aufgefangen werden.

Beschluss:

Vorbehaltlich der Beschlussfassung der neuen Zuwendungsrichtlinie durch das Land Nieder­sachsen beantragt die Stadt Hildesheim bei der Landesschulbehörde Lüneburg die Fortführung der Förderung für die beiden städtischen Hauptschulen und neu die Förderung einer Stelle an der Förderschule Anne-Frank.

Für die o.g. Aufgaben werden folgende Personalressourcen bewilligt:

1.              Es werden zwei Stellen für Sozialpädagogen/innen mit 30 Wochenstunden für die beiden städtischen Hauptschulen und eine Stelle für Sozialpädagogen/innen mit 20 Wochenstunden für die Förderschule Anne-Frank ab dem Stellenplan 2011 bis zum Projektende 31.12.2014 bereitgestellt.

2.              Im Vorgriff auf den Stellenplan 2011 können die Stellen bereits zum 01.01.2011 besetzt werden.

3.              Eine Ausnahme vom externen Einstellungsstopp für die Stelle an der Anne-Frank-Schule wird zugelassen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig, vorbehaltlich der Zustimmung der Fachausschüsse.