Herr Köhn begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Habenicht.

Herr Köhn stellte fest, dass die Vorlage im Stadtentwicklungsausschuss von der Tagesordnung genommen wurde und das die Vorlage 10/107 offiziell zurückgezogen worden sei. Er kritisierte die Berichterstattung in der Presse und die Tatsache das die Vorlage vorher nicht im Ortsrat bekannt gewesen sei. Nichtdestotrotz sei dieses ein wichtiges Thema für Drispenstedt, welches hier heute diskutiert werden solle.

Herr Dr. Brummer stellte den Ablauf der Vorlage vor. Es habe einen vertraulichen Arbeitskreis zwischen Politik und Verwaltung (Aufgabenkritik) gegeben. In diesem sei jede Aufgabe der Stadt auf dem Prüfstand gestellt worden. Im Bereich Friedhöfe und Bestattungen sei Potential gesehen worden. Er bedauerte das danach das Thema nicht Schrittweise die Vertraulichkeit verlassen habe und zunächst beispielsweise die Ortsräte involviert worden seien, sondern dieses gleich in der Presse veröffentlich wurde. Er hätte die Politik gerne früher beteiligt. Auf Grund der Diskussionen sei vorgesehen, dieses Thema nochmal in Arbeitskreis Aufgabenkritik zu beraten.

Herr Tüting kritisierte, dass er als Ortsratsmitglied von den Planungen aus der Presse erfahren habe.

Herr Heims machte auf die gemeinsame Sitzung im Jahr 2007 zum Thema Zukunft des Bestattungswesen aufmerksam. Damals sei ein Konzept für die nächsten Jahre erstellt worden. Er wunderte sich über das Tempo, welches in der Vorlage vorgeschlagen wurde.

Herr Habenicht wies darauf hin, dass wenn der Beschluss so gefallen wäre, dieser keine direkte Wirkung gehabt hätte. Für eine solche Maßnahme hätte danach erst die städtische Friedhofssatzung geändert werden müssen. Erst dann hätte der Ortsrat formal beteiligt werden müssen. 

Aus Himmelsthür gebe es die Botschaft, dass der Friedhof rentabel sei. Die Stadt sei allerdings verpflichtet alle Friedhöfe in einer Einheit abzurechnen und das Gesamtbild zu betrachten. Es könne gut möglich sein, dass die kleineren Friedhöfe profitabel seien, aber diese müssten die Lasten der zu großen Friedhöfe mittragen. Rechtlich könnten keine Teilhaushalte gebildet werden.

Vor drei Jahren habe noch nicht so ein erhebliches finanzielles Defizit bestanden. Es bestünde die Pflicht die Aufgaben kritisch zu durchleuchten. Eine Bestandsaufnahme sei erforderlich gewesen und durchgeführt worden. Die Bestandsflächen seien geblieben. Über 50 % der Flächen seien danach nicht erforderlich. Der Zuschussbedarf sei wesentlich zu hoch, obwohl im Vergleich zu den Kirchen die Gebühren höher seien. Einsparpotentiale müssten eruiert werden. Die weitreichendste Einsparmöglichkeit könne erzielt werden, wenn nur noch ein Friedhof unterhalten werde. Der Rat müsse entscheiden, welchen Service bei der derzeitigen Haushaltslage noch angeboten werde. Letztendlich sei es eine politische Entscheidung.

Der in der Vorlage genannte Termin sei nicht mehr zu halten. Eine baldmögliche Entscheidung sei jedoch wünschenswert, da die Verunsicherung relativ hoch sei.

Herr Habenicht stellte abschließend fest, dass seitens der Verwaltung die Situation aufgezeigt wurde.

Herr Köhn stellte fest, dass Unterhaltungskosten in Drispenstedt nur bei der Kapelle anfielen. Er sah es kritisch, dass an Hand von m² die Kapelle berechnet worden sei. Seinerzeit sei ein Bestattungsbezirk Drispenstedt gefordert worden. Er habe mit dem Stiftungsratsvorsitzenden der Pastor-Vollmer-Stiftung von der St. Nikolaus Kirche Herrn Lambrecht gesprochen. Danach bestünde eine grundsätzliche Bereitschaft seitens der katholischen Kirche, die Friedhöfe zu übernehmen.

Herr Steffen bemängelte, dass Basisinformationen in der Vorlage fehlen würden. Die Zahlen seien so nicht nachvollziehbar. Er setzte sich für eine Beschlussvorlage nur bezogen auf den Ortsteil Drispenstedt ein.

Herr Habenicht stellte klar, dass der Tagesordnungspunkt auf Wunsch des Ortsbürgermeisters auf die Tagesordnung gekommen wäre. Aus seiner Sicht liegen alle Informationen die benötigt werden vor.

Herr Tüting stellte fest, dass es dann in den letzten 14 Jahren bereits Einsparpotentiale bestanden haben. Warum habe dann die Verwaltung nicht bereits vorher reagiert.

Herr Habenicht wies auf die geänderte Ausgangslage im Vergleich zu 1996 hin. Damals seien es 153 Mitarbeiter gewesen, heute nur noch 94. Damals sei der Bereich viel zu teuer gewesen, daher sei eine Privatisierung in diesem Bereich durchgeführt worden. Das Potential sei bisher nicht ausgeschöpft worden. Er sagte, dass Nachbestattungen weiterhin möglich seien.

Er erklärte, die Frage welche Friedhöfe in Zukunft belegt werden, sei eine Frage die sich in Gänze erst in 40-50 Jahren auswirken würde. Nach den vorliegenden Erkenntnissen werde die Friedhofsfläche reduziert.

Herr Ruhland erkundigte sich nach der Zusammensetzung des eingangs erwähnten Arbeitskreises. Sei eine Mitarbeit des Ortsrates möglich?

Dieses verneinte Herr Dr. Brummer. Er könne sich jedoch dafür einsetzten, das dieses Thema nach dem vertraulichen Arbeitskreis nochmal im nichtöffentlichen Teil des Ortsrates behandelt werde.

Herr Köhn bat Herrn Habenicht Kontakt mit den Kirchen aufzunehmen.

Herr Habenicht machte darauf aufmerksam, dass die Initiative der Kontaktaufnahme mit den Kirchen von Herrn Dr. Brummer bereits ausgegangen sei. Aber dann müssten die Konditionen ausgelotet werden.

Auf Nachfrage von Herrn Heims erläuterte Herr Habenicht, das der Friedhof Drispenstedt über keine denkmalgeschützte Grabflächen verfüge. Der Nordfriedhof werde als Standort vorgeschlagen, weil er mit seiner Größe die Bestattungssicherheit gewähre. Außerdem gebe es hier einige Einschränkungen beispielsweise Denkmale, Kriegsgräber, muslimische Grabstelle und ein Sternenkindergrabfeld.

Der Ortsrat Drispenstedt setzt sich für den Erhalt des Friedhofes Drispenstedt ein und bittet die Verwaltung Kontakt mit den beiden Kirchen aufzunehmen.