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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Köhn wies auf die Straßenschäden und auf die Zusage von Herrn Machens, dass die Ehrlicherstraße neu gemacht werde, hin.
Herr Dr. Brummer erläuterte, dass es seitens der Verwaltung ein enormes Interesse daran gebe, Deckschichtsanierungen an Straßen durchzuführen. Aber kurzfristig sei das Flicken wesentlich günstiger. Ca. 50% der Straßen seien abgeschrieben, so dass hier grundsätzliche Maßnahmen erforderlich seien. Wenn der Haushalt so genehmigt werde, sollen im Verhältnis zum Vorjahr mehr Deckschichtsanierungen durchgeführt werden. Diese seien mittel- und langfristig wesentlich effektiver. Eine Prioritätenliste liege vor. Danach seien die Drispenstedter Straßen nicht am schlimmsten betroffen.
Herr Heims sagte, dass die Problematik bekannt sei und setzte sich zumindest für das Flicken der Ehlicherstraße ein, wenn eine Sanierung nicht möglich sei.
Herr Dr. Brummer wies auf die bestehende Verkehrssicherungspflicht hin. Bautrupps würden regelmäßig durch das Stadtgebiet ziehen und ggf. Stellen flicken. Straßensanierungen und Wiederherstellungen könnten allerdings auf Grund der vorläufigen Haushaltsführung zurzeit nicht durchgeführt werden.