Herr Schröder zeigte anhand einer Präsentation auf, dass bei den Erziehungshilfen die Kosten im ambulanten Bereich gestiegen und hingegen im stationären gesunken seien. Im Vergleich mit den vergleichbaren Kommunen schneide man gut ab. Gleichwohl habe es natürlich in der Jugendhilfe eine Steigerung der Fallzahlen gegeben; diese Fallzahlsteigerung könne man aber nicht verhindern. Auch im Sozialbereich sei eine Kostensteigerung zu verzeichnen. Für das folgende Jahr rechne man infolge der Finanzkrise hier mit noch weiter steigenden Kosten; dies sei eine Entwicklung wie überall im Land. Festzuhalten sei, dass mittlerweile jeder fünfte Einwohner in Hildesheim, dies seien rd. 20.000 Personen, von Finanzmitteln der Stadt oder anderen staatlichen Einrichtungen lebten und ihr Leben nicht mit eigenen Mitteln bestreiten könnten.

Herr Bange wies auf die aus seiner Sicht immense Kostensteigerung bei den Erziehungshilfen im Jahr 2009 hin. Es sei kritisch zu hinterfragen, was hier eigentlich passiert sei.

Herr Schröder entgegnete, natürlich müsse man untersuchen, woran die Kosten- und Fallzahlsteigerung bei den Leistungen Tagesgruppe und Sozialpädagogische Familienhilfe liege. Eine Ursache sei u.a., dass man im Bereich der präventiven Arbeit zu wenig tue. Andere Städte wie Osnabrück und Braunschweig seien hier viel aktiver. So habe Braunschweig gerade beschlossen, in allen Schulen flächendeckend Ganztagsangebote einzurichten. Hier bestehe ein unmittelbarer Zusammenhang zum Thema sozialpädagogische Familienhilfe/Tagesgruppe.

Frau Rühmes hielt mehr Prävention für sinnvoll, wies aber darauf hin, dass auch dies weitere Kosten verursache. Herr Schröder entgegnete, dass es auch präventive Maßgaben gebe, die nicht viel Geld kosteten, weil sie über ehrenamtliches Engagement liefen, z.B. die Projekte Willkommen ins Leben und Erziehungslotsen.

Beschluss:

Der Einzelplan 4 "Soziale Sicherung" der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Hildesheim für das Haushaltsjahr 2009 und der Festsetzung des 1. Nachtragshaushaltsplans 2009 wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

12 Ja-Stimmen               1 Enthaltung