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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Schröder informierte, der Stiftungsrat der Johannishofstiftung habe entschieden, Oberstufenschülerinnen und -schülern eine Unterstützung für Schulmaterial in Höhe von 100,00 € pro Schuljahr zu gewähren. Hierdurch soll eine Gleichbehandlung von Oberstufenschülern mit den Schülerinnen und Schülern der Klassen 1-10 erreicht werden, denen gesetzlich eine solche Leistung zusteht.
Herr Schröder unterrichtete über das Ergebnis von Alkoholtestkäufen im Rahmen des Jugendschutzes. Bei 56 Kontrollen sei in 30 Fällen an unter 18-Jährige Alkohol verkauft worden. Man werde die Kontrollen weiter verschärfen. Herr Kaune empfahl, dass die Verwaltung bei Verstößen gegen das Verbot des Verkaufs von Alkohol an Minderjährige mit harten Maßnahmen reagieren sollte, bis hin zum Entzug des Gewerbescheines.
Herr Schröder wies darauf hin, dass im Rahmen der 7,5 %-igen pauschalen Einsparung die städtischen Jugendeinrichtungen in 2009 57.000 € einzusparen hätten. Diese Einsparungen sollten durch personelle Umstrukturierungen und Einsparungen bei den Sachkosten erzielt werden. Im nächsten Ausschuss werde man hierzu noch einmal im Detail informieren.
Herr Schröder machte darauf aufmerksam, dass die Regionalvereinbarung zur gemeinsamen Erziehung von Kindern mit und ohne Behinderung abgeschlossen und im Fachdienst Tagesbetreuung einzusehen sei.
Herr Gerhardy berichtete vom erfolgreichen Verlauf des Jugendaustausches in den Osterferien in der englischen Partnerstadt Weston-super-Mare.