Stadt Hildesheim

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Auszug - Anhörung zum Haushalt 2009 der Stadt Hildesheim  

Sitzung des Ortsrates Ochtersum
TOP: Ö 4
Gremium: Ortsrat Ochtersum Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 18.03.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Ortsgemeinschaftshaus Ochtersum
Ort: 31139 Hildesheim, Konrad-Adenauer-Str. 9
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Dr

Herr Dr. Kumme teilte mit, dass derzeit beabsichtigt sei, die Haushaltsmittel für die Ortsräte (Ortsratsmittel) pauschal für alle Ortsräte gleich um 20,8% zu kürzen.

 

Auf der Grundlage eines Vorschlags der SPD- und CDU-Stadtratsfraktionen hielte der Ortsrat hier jedoch nur eine Kürzung von 10 % für angebracht.

 

Nach kurzer Erörterung fasste der Ortsrat nachfolgenden Beschluss.

 

Darüber hinaus teilte Herr Dr. Kumme mit, dass die Haushaltsplanentwurf enthaltene Kürzung von 36.000 € in der Position "Wildgatter" sich nur auf die Pflege des Waldes, der Wege etc. beziehe. Das Wildgatter selbst in seiner Unterhaltung (Personalkosten, Futterkosten) sei nicht betroffen.

Beschluss:

Beschluss:

Der Ortsrat Ochtersum bittet Rat und Verwaltung der Stadt Hildesheim, im Haushaltsjahr 2009, die Ortsratsmittel nur um 10 % zu kürzen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

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